Bulgarische Regierungsbildung: Prorussische Kleinstpartei im Fokus

Der rasche Zusammenbruch der prorussischen radikalen Partei Greatness wird wahrscheinlich über die erfolgreiche Bildung einer regulären bulgarischen Regierung entscheiden. Anfang letzten Monats ist das Land zu den sechsten Parlamentswahlen innerhalb von drei Jahren an die Urnen gegangen.

Am Montag (1. Juli) kündigte die GERB-Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Bojko Borissow, die die Wahl gewonnen hatte, an, dass sie eine parteiübergreifende Minderheitsregierung vorschlagen werde. Sie nominierte seinen langjährigen Mitarbeiter Rossen Zhelyazkov als Ministerpräsidenten.

Die GERB-Regierung wird von der türkischen Minderheitenpartei Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS) unterstützt, die von dem Geschäftsmann Delyan Peevski geführt wird, der von den USA und dem Vereinigten Königreich wegen Korruption sanktioniert wurde. Die beiden Parteien verfügen über insgesamt 115 Abgeordnete, und für die Wahl einer Regierung sind 121 Stimmen erforderlich.

Dies hat den raschen Zusammenbruch der kleinsten Partei im Parlament, der prorussischen, radikal-nationalistischen Formation Greatness, ins Rampenlicht der Öffentlichkeit gerückt, die zu einer Stütze für GERB und DPS werden könnte.

Greatness hat 13 Abgeordnete und schaffte den Einzug ins bulgarische Parlament durch eine auf die sozialen Medien ausgerichtete Kampagne. Die Parteiführer machten ausgiebig Gebrauch von Verschwörungstheorien und prorussischen Narrativen, um Anhänger zu gewinnen.

Nach dem Einzug ins Parlament begann die Partei schnell mit einem Zerfallsprozess, bei dem sich die Abgeordneten gegenseitig beschuldigten, sich an GERB und DPS „verkauft“ zu haben, obwohl die Partei gegen den Einfluss von Borissow und Delyan Peevski in der bulgarischen Politik ist.

Am Montag sagte der Gründer von Greatness, Ivelin Mihaylov, dass ihm Abgeordnete gesagt hätten, sie hätten Angebote erhalten, die GERB-Regierung im Gegenzug für Ministerposten zu unterstützen.

„Mir wurde gesagt, dass es ein Angebot gibt, bei dem wir [Greatness] ein Ministerium übernehmen können, um zu zeigen, was wir können“, sagte Mihaylov, der sich entschieden hat, nicht Abgeordneter zu werden. Er behauptete, dass der Parteivorsitzende Nikolai Markov, bekannt unter seinem Spitznamen „der Oberst“, ihm mit Körperverletzung gedroht habe.

„Oberst Nikolai Markov hat mir mit körperlicher Gewalt gedroht. Er sagte, dass ich nicht in der Lage sein würde, irgendwo auf der Welt einen Platz für mich zu finden“, sagte Mihaylov gegenüber Nova TV.

Mihaylov behauptet auch, dass einige Abgeordnete von Greatness wahrscheinlich die Ideen der Partei verraten und ihre Bereitschaft erklärt haben, die Wahl der Regierung zu unterstützen. Er fügt hinzu, dass er eine Tonaufnahme hat, auf der Abgeordnete der Partei zu hören sind, die sagen, dass sie „eine Programmregierung unterstützen werden“.

„An schwierigen Tagen schweigen die Weisen, und die Dummen sprechen“, schrieb Markov auf Facebook als Antwort auf Mihaylovs Kommentare.

Am Montag erklärte die Pressestelle der Partei, es gebe keine Spaltung in der Fraktion.