De Maizière verteidigt Pläne für IT-Sicherheit in Unternehmen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hält schärfere Schutzauflagen für die IT-Systeme bestimmter Unternehmen für unerlässlich.

Im ZDF-Morgenmagazin verteidigte er am Dienstag seine Pläne für Meldepflichten bei Cyberangriffen und verpflichtende Sicherheitsstandards in sensiblen Wirtschaftszweigen, wie sie im Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz vorgesehen sind. Wer Risiken für andere setze, müsse dafür auch Verantwortung übernehmen. Es gehe hier nicht nur um Firmenangelegenheiten, sondern um potenzielle Gefahren für das Funktionieren der gesamten Wirtschaft.

Die Meldepflicht für Cyber-Angriffe betrifft nach den Worten de Maizières nur „wichtige Bereiche“. Die Meldungen sollten ferner zumindest teilweise anonym abgegeben werden können. Das sei das Ergebnis einer großen Debatte mit der Wirtschaft im Vorfeld gewesen. Den Vorwurf, das neue Gesetz führe zu riesigen Bürokratiekosten von über einer Milliarde Euro, wies der CDU-Politiker zurück. Insbesondere der Mittelstand solle nicht unnötig drangsaliert werden, sagte er.

Das neue IT-Sicherheitsgesetz soll an diesem Dienstag vorgelegt und den Ressorts in der Bundesregierung zugeleitet werde. Am Mittwoch will de Maizière dann mit seinen Ministerkollegen Sigmar Gabriel (Wirtschaft) und Alexander Dobrindt (Verkehr) die sogenannte „Digitale Agenda“ der Bundesregierung vorlegen. Damit soll die Wirtschaft im IT-Bereich fit für die Zukunft gemacht werden.