Debatte über Zukunft Europas rückt wieder in den Blickpunkt [DE]

Vor dem Hintergrund einer wachsenden Unzufriedenheit mit der Fähigkeit der EU, konkrete Ergebnisse zu liefern, werden sich sämtliche EU-Institutionen diese Woche (8. bis 12. Mai) mit der Frage befassen, in welche Richtung sich die EU weiterentwickeln soll.

Am Freitag, 5. Mai, stellte die Kommission die Ergebnisse der jüngsten Eurobarometer-Umfrage zur Zukunft der EU vor, welche die Grundlage ihrer Diskussionen in Lanaken bildete. Der neue Generaldirektor von GD COM, Claus Sörensen, tat sein Bestes, um die Meinungen der Bürger in ein positives Licht zu setzen. Beim näheren Hinschauen zeichnen sich jedoch einige besorgniserregende Trends ab: 

• Eine relative Mehrheit der Bürger (39 % gegenüber 27 %) ist zwar der Meinung, dass sich die EU in die richtige Richtung weiterentwickele, doch insbesondere in einigen alten Mitgliedstaaten, etwa Frankreich und Luxemburg, ist der Pessimismus stärker ausgeprägt
• Die Unterstützung für die EU-Mitgliedschaft hat erneut den niedrigsten Stand von vor zwei Jahren erreicht (49 %), bemerkenswert ist auch, dass immer mehr Menschen die Mitgliedschaft für weder positiv noch negativ halten 
• Menschen mit höherem Ausbildungsniveau, die normalerweise pro-europäisch eingestellt sind, finden die EU zu „technokratisch und ineffizient“
• Die EU-Bürger stehen den Leistungen der EU in den meisten Politikbereichen kritisch  gegenüber. Auf einer Skala von 1 bis 10 schneiden die folgenden Gebiete am besten ab: Forschung und Innovation (5,8) und Schutz der Menschenrechte (5,7). Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit (3,8) und der Schutz sozialer Rechte (Bereiche, in denen die EU nur wenig zu sagen hat) werden am negativsten eingeschätzt
• Die EU-Bürger sprechen sich bei sämtlichen Bereichen für mehr Entscheidungen auf europäischer Ebene aus, was darauf hindeuten könnte, dass sie eine größere Verantwortung und mehr Kompetenzen für die EU befürworten würden 
• 47 % der Bürger sehen die Globalisierung als eine Bedrohung für die Beschäftigung und Unternehmen in ihrem Land, lediglich 37 % begreifen sie als Chance. Dies steht im klaren Gegensatz zur Einstellung der europäischen Eliten. 
• Bei der Wahrnehmung der Folgen der EU-Erweiterung ergibt sich ein uneinheitliches Bild: obgleich 55 % die EU-Erweiterung als etwas Positives ansehen insbesondere in den neuen Mitgliedstaaten), betrachten 63 % der Befragten zusätzliche Erweiterungen als eine Gefahr für ihre Arbeitsplätze. Dies steht im Gegensatz zu verschiedenen Untersuchungen, bei denen keine negativen Konsequenzen festgestellt werden konnten (siehe EURACTIV, 28. April 2006).