Deutsche Exporte - Rehn vs. Brüderle
Die Debatte um Deutschlands Exporterfolge geht weiter. EU-Währungskommissar Olli Rehn geht auf französische Vorwürfe ein und warnt vor einer Entwertung des Euros. Berlin wehrt sich.
Die Debatte um Deutschlands Exporterfolge geht weiter. EU-Währungskommissar Olli Rehn geht auf französische Vorwürfe ein und warnt vor einer Entwertung des Euros. Berlin wehrt sich.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat die Kritik von EU-Währungskommissar Olli Rehn an der deutschen Exportpolitik zurückgewiesen. Entscheidend für die Außenhandelserfolge sei die exzellente Qualität der deutschen Produkte, sagte Brüderle am Donnerstag in Berlin. "Wir haben die richtige Palette."
Rehn warnt vor Geldentwertung
Zudem profitierten auch die Nachbarländer von den Exporterfolgen. Deutschland sei als "Lokomotive" wichtig für die gesamte europäische Entwicklung. EU-Währungskommissar Olli Rehn hatte Deutschland und andere Nationen dazu aufgerufen, den heimischen Konsum und die Inlandsnachfrage zu stärken. "Wenn Länder mit Außenhandelsüberschuss nur eine Sparpolitik verfolgen ohne Reformen anzugehen, die die Schwäche des privaten Konsums mildern, dann besteht die Gefahr einer Geldentwertung im gesamten Euro-Raum", sagte Rehn. Brüderle betonte, genau aus diesem Grund müsse eine Steuerreform durchgesetzt werden.
Rehn griff damit Kritik aus anderen Ländern, vor allem aus Frankreich auf. Sie werfen Deutschland vor, sich mit niedrig gehaltenen Löhnen Exportvorteile zu verschaffen und so Wirtschaftswachstum auf Kosten anderer zu erzielen. So hatte Frankreichs Finanzministerin Christine Lagarde Berlin aufgefordert, mit Steuersenkungen und Lohnerhöhungen die Binnennachfrage zu stärken, damit der hohe deutsche Handelsüberschuss schrumpft.
Die deutsche Wirtschaft exportierte 2009 Waren und Dienstleistungen für 964 Milliarden Euro – die Importe beliefen sich auf rund 854 Milliarden Euro. Deutschland ist mit Abstand die größte Volkswirtschaft Europas. Jeder vierte Job hängt vom Außenhandel ab. Die Bundesregierung will trotz der Kritik die Exportmacht ausbauen.
Rehn betonte, er wolle Exportnationen wie Deutschland, Finnland, die Niederlande oder Österreich nicht schwächen. Zur Illustration griff er auf einen Vergleich aus dem Fußball zurück, zu dem ihn "sein Freund" Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angeregt habe. "Ich schlage nicht vor, dass Bayern München unter seinem Niveau gegen Olympique Lyon oder Barcelona spielen sollte, damit es ein ausgeglichenes Spiel ist. Vielmehr sollten beide, Bayern München und Olympique Lyon, besser spielen, indem sie Angriff und Verteidigung stärken und wettbewerbsfähiger machen."
dpa
