Di Rupo übernimmt Führung bei Koalitionsgesprächen

König Albert II hat den neuen Vorsitzenden der französischsprachigen sozialistischen Partei, Elio Di Rupo, dazu ernannt, Gespräche zur Formung einer neuen Regierung in Belgien zu führen, nachdem sein niederländischsprachiger Konkurrent Bart De Wever gestern (8. Juli) eine Sondierungsmission beendete.

De Wever, der flämische Nationalist, der als der große Gewinner aus den belgischen Parlamentswahlen des letzten Monats hervorging, beendete seine Mission gestern, in der er die verschiedenen Optionen zur Formung einer Regierung erforschte.

Das Ende der Mission ebnete den Weg für den König, Di Rupo als zukünftigen Premierminister zu ernennen, mit der Aufgabe, in den nächsten Monaten eine Koalition zu formen.

Doch der König gab Di Rupo stattdessen die „Mission einer Pre-Formation“, ein neues Konzept, das dem sozialistischen Vorsitzenden nahezu das Amt des Premierministers überreicht.

Tatsächlich steht es noch nicht fest, welche Parteien letztendlich der Regierung beitreten werden, da Spaltungen zwischen den französischsprachigen und niederländischsprachigen Parteien über den Inhalt der Koalitionsvereinbarung noch immer weit verbreitet sind. Es gebe „Übereinstimmungen zwischen den Positionen der Partei, doch [seien] sie noch nicht ausreichend, um eine neue Regierung zu formen“, sagte De Wever dem niederländischsprachigen Sender VRT nach einem Treffen mit dem König am Donnerstag.

Gespräche konzentrieren sich auf Staatsreformen, die zum Ende der vorherigen Regierung führten, und zwar auf die Neubestimmung der Wahlkreisgrenzen um Brüssel herum, die zweisprachige Hauptstadt des Landes, und auf die Delegierung weiterer Kompetenzen an die Regionen, unter anderem gibt es auch delikate Verhandlungen zu Sozialleistungen.

„Elio Di Rupo sollte versuchen, Gemeinsamkeiten mit zukünftigen Koalitionspartnern in drei Bereichen zu finden: Haushaltskonsolidierung, sozialwirtschaftlichen Fragen und Staatsreform. Eine große Herausforderung“, schreibt die französischsprachige Tageszeitung Le Soir.

De Wever hatte anfänglich gesagt, er hoffe eine neue Regierung könne im Oktober geformt werden, nachdem die Hälfte der belgischen EU-Ratspräsidentschaft verstrichen ist.

Wenn er letztlich Premierminister wird, wäre Di Rupo seit 1974 der erste französischsprachige Politiker in dem Amt. Er wäre auch der erste offen schwule Premierminister der belgischen Geschichte.