Doha-Verhandlungen könnten an Landwirtschaft scheitern [DE]

Um ein Scheitern der vom 13. bis 18. Dezember 2005 stattfindenden Doha-Verhandlungen zu verhindern, unternehmen die WTO-Chefs derzeit einen letzten Versuch, einen Kompromiss über Agrarzuschüsse und Importzölle zu finden.

Verhandlungsstillstand 

Bislang sind die Welthandelsgespräche aufgrund der unterschiedlichen Positionen zu Agrarsubventionen und Importzöllen nicht vorangekommen. Das Tauziehen zwischen den großen Handelsblöcken (die USA, Brasilien und Australien auf der einen und die EU auf der anderen Seite) konnte nicht beendet werden, da beide Seiten Angebote der anderen Seite als nicht ausreichend abgelehnt haben. Unterdessen fordert eine Gruppe bestehend aus 20 Entwicklungsländern von beiden Seiten einen umfangreicheren Subventionsabbau. 

EU-Position 

Als Reaktion auf das Angebot der USA, Agrarzuschüsse um 60 % zu kürzen, hat die EU angeboten, Zölle auf landwirtschaftliche Produkte um durchschnittlich 38 % zu senken. Den USA und den Entwicklungsländern reicht das jedoch nicht. Die EU selbst ist jedoch gespalten. Frankreich beschuldigt EU-Handelskommissar Mandelson bereits, in seinem Angebot zu weit gegangen zu sein. 

Amerikas 

Darüber hinaus ist der amerikanische Block selbst gespalten. Auf dem Amerika-Gipfel am 4. November ist es den Ländern nicht gelungen, eine Einigung hinsichtlich der Doha-Verhandlungen zu finden. Der Gipfel wurde vor allem vom Widerstand (insbesondere des Präsidenten Venezuelas Hugo Chavez) gegen die US-amerikanischen Pläne zur Wiederaufnahme über eine Freihandelszone der Amerikas (FTAA) geprägt. 

EU-China 

Die EU arbeitet auch weiterhin an einer Verbesserung der bilateralen Handelsbeziehungen. Kommissar Mandelson und Benita Ferrero-Waldner haben sich am 4. November mit dem chinesischen Handelsminister Bo Xilai getroffen, um die Welthandelsgespräche und eine Reihe weiterer Themen (u. a. Umwelt, Energie und geistige Eigentumsrechte) zu besprechen.