Donau mit Öko-Verkehr

Umweltfreundliche Verkehrsverbindungen, Energie-Infrastruktur und sozialer wie wirtschaftlicher Fortschritt: Das EU-Parlament forderte soeben die Kommission auf, die Zusammenarbeit entlang der Donau-Region zu fördern. Vorbild ist die Ostseestrategie.

In einer am heutigen Donnerstag angenommenen Entschließung verlangen die Abgeordneten, so bald wie möglich umfangreiche Beratungen mit allen Ländern entlang der Donau zu beginnen. Die Kommission soll eine "Governance-Struktur" für eine Strategie bestimmen, die Wohlstand, nachhaltige Entwicklung, Schaffung von Arbeitsplätzen und Sicherheit für das gesamte Gebiet gewährleisten soll.

Hintergrund der Initiative: Die Donau verbindet mit mehr als 3000 Kilometern vom Schwarzwald bis zum Schwarzen Meer sechs EU-Mitgliedstaaten. Noch immer aber gibt es keine umfassende EU-Strategie für den Donauraum ähnlich wie der für den Ostseeraum.

Die Resolution wurde mit 544 Ja-Stimmen bei 13 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen angenommen.

Schließlich regen die Abgeordneten an, nach Konsultation der lokalen und regionalen Akteure alle zwei Jahre einen EU-Donau-Gipfel abzuhalten.

"Aktionsplan" für Öko-Verkehrsmittel

Die Kommission wird aufgefordert, einen "Aktionsplan" zur Durchführung von Projekten zur Förderung der Binnenschifffahrt auf der Donau, zur Schaffung eines multi-modalen Verkehrssystems zu den benachbarten Ländern (wie der Republik Moldau und der Ukraine) und zur Verwendung umweltfreundlicher Energiequellen wie Wasserkraft, Solarenergie und Windenergie auszuarbeiten. 

Umweltverträglichkeitsprüfungen, einschließlich Studien über die Auswirkungen auf das Ökosystem des Flusses, sollten eine Bedingung für alle Transport- und Energie-Infrastrukturprojekte sein, so die Resolution.

Plan für natürliche Fischbestände

Des Weiteren verlangen die  Abgeordneten von der Kommission einen umfassenden Plan für die Erhaltung und Wiederherstellung der natürlichen Fischbestände in der Donau.

Finanziert werden könne die Strategie durch "verstärkte Synergien zwischen den verschiedenen EU-Politiken", die bereits in der Region existieren, etwa der Kohäsionspolitik und der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Die Abgeordneten sprechen sich auch für eine "effizientere und stärkere Inanspruchnahme aller verfügbaren EU-Mittel".

Zudem betont das EP, dass die EU-Strategie nicht in die Zuständigkeiten der regionalen und lokalen Regierungen eingreifen dürfe. Nötig sei es vielmehr,  die Zusammenarbeit zwischen allen beteiligten Akteuren zu koordinieren und zu intensivieren.

red.