Drohungen gegen China-Experten in der Slowakei

Der slowakische Leiter des chinesischen Konfuzius-Instituts in Bratislava, Ľuboslav Štora, hat eine Drohmail an Matej Šimalčík, einen der wichtigsten China-Experten in der Region sowie Geschäftsführer des Central European Institute of Asian Studies (CEIAS) geschickt. Darin heißt es: „Können Sie eigentlich gut schlafen? Sie müssten doch sicherlich Angst haben, wenn Sie über die Straße gehen…“

Der Chef des Konfuzius-Instituts (und ehemalige Leiter der slowakischen Niederlassung der chinesischen Firma ZTE), schickte die Drohung kurz nach der Veröffentlichung einer Studie, die die chinesische Präsenz an slowakischen Universitäten offenlegt.

Es gibt aktuell drei Konfuzius-Institute in der Slowakei. Die Niederlassung in Bratislava war im Rahmen einer Vereinbarung mit der Slowakischen Technischen Universität (STU) gegründet worden.

Šimalčík erklärte gegenüber EURACTIV Slowakei, dass ihn eine solche Drohmail zwar nicht erschrecke, er aber überrascht sei, dass sie direkt vom Direktor des Konfuzius-Instituts in Bratislava selbst verschickt wurde: „Es ist sicherlich beunruhigend, dass ein solcher Angriff von einem Mann kommt, der eine Führungsposition in einer chinesischen quasi-staatlichen Organisation innehat – eine Organisation, die von sich behauptet, lediglich eine Bildungs- und Kultureinrichtung zu sein.“

Die konkrete Studie, die den Leiter des Konfuzius-Instituts zu seiner Mail veranlasste, ergab, dass 23 staatliche Universitäten ebenso wie die Slowakische Akademie der Wissenschaften bis zu 113 formelle und informelle Verbindungen zu chinesischen Universitäten und anderen chinesischen Einrichtungen unterhalten. In letzter Zeit scheine das Interesse an der Zusammenarbeit mit den Universitäten des Landes zu wachsen – vor allem in den Bereichen Natur- und Technikwissenschaften.

Das Konfuzius-Institut in Bratislava wurde 2007 auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen der Universität Tianjin und der STU in Bratislava gegründet. Laut der CEIAS-Studie hat die STU unter allen untersuchten Institutionen die engsten und intensivsten Beziehungen zu China und kooperiert vor allem in den Bereichen Informatik, Ingenieurwesen und Technologie.

„In der Slowakei zeigt die Zusammenarbeit mit chinesischen Einrichtungen vor allem ein geringes Maß an Transparenz […] Trotz möglicher Technologietransfers von öffentlich finanzierten Einrichtungen [aus der Slowakei nach China] verlangen die geltenden Gesetze nicht, dass chinesische Einrichtungen (insbesondere Unternehmen) ihre Eigentümer offen deklarieren, wie es bei anderen Beziehungsarten der Fall ist, bei denen öffentlich finanzierte Einrichtungen Gegenleistungen für private Parteien erbringen,“ heißt es in der CEIAS-Studie.

Im Jahr 2020 kam der slowakische Nachrichtendienst und die Spionageabwehr in ihrem Jahresbericht zu dem Schluss, dass chinesische Nachrichtendienste, die in der Slowakei operieren, versuchen, Informationen im Bereich der Informations- und Telekommunikationstechnologien zu erhalten. In ähnlicher Weise beschrieb der Sicherheitsrat in seinem Sicherheitsbericht der Slowakischen Republik für 2019 ähnliche Probleme und Bedenken. 

Über die jüngsten Drohungen aus dem Konfuzius-Institut berichtete zunächst die Tageszeitung Denník N. Nachdem die Story von mehreren slowakischen Medien aufgegriffen wurde, entschuldigte sich der Direktor des Konfuzius-Instituts in Bratislava öffentlich beim CEIAS.

Er erklärte, er habe „mit seiner absurden Reaktion“ lediglich auf „die Absurdität der [in der Studie] veröffentlichten Aussagen hinweisen“ wollen.