EP-Anhörung: Frattini weicht Kritik erfolgreich aus

Der Auftritt von Franco Frattini bei der EP-Anhörung
wird von den meisten als überzeugend bezeichnet. Dies
liegt nicht zuletzt daran, dass es ihm gelang,
Anschuldigungen auszuweichen, nach denen er maßgeblich
zu dem umstrittenen Mediengesetz von Silvio Berlusconi
beigetragen habe.

Franco Frattini ist es gelungen, bei der Anhörung
am 15.November im Ausschuss für Freiheiten und
Rechte der Bürger, Justiz und innere Angelegenheiten
des Europäischen Parlaments Anschuldigungen zu
umgehen.

Der designierte Kommissar für das Ressort
Freiheit, Sicherheit und Justiz wich Beschuldigungen von
Grünen und Sozialdemokraten aus, die auf seine
maßgebliche Beteiligung bei der Ausarbeitung eines
umstrittenen Gesetzes, das es Regierungschef Silvio
Berlusconi ermöglichte, sein Medienimperium zu
behalten, abzielten.

„Ich bin hier als Kandidat für ein
europäisches Amt. Ich bin nicht hier, um eine
Regierung zu repräsentieren oder sie zu
verteidigen“, erklärte er.

Die EVP-ED-Fraktion – von der Frattinis Partei
‚Forza Italia‘ Mitglied ist – bezeichnete seinen
Auftritt als „brilliant“. In einer
Erklärung hieß es, Frattini habe „einen
klaren Beweis seiner Unabhängigkeit von jeglicher
Regierung“ geliefert und seine „starke
Bereitwilligkeit zu einer Zusammenarbeit mit dem
Europäischen Parlament in Kernbereichen wie
Bekämpfung des Terrorismus, illegale Einwanderung
und Menschenschmuggel“ unter Beweis gestellt.

Der Auftritt des neuen lettischen designierten
Kommissars für das Energieressort, Andris Piebalgs,
wurde ebenfalls als befriedigend bewertet. Sowohl die
Sozialdemokraten als auch die EVP-ED beschrieben ihn als
einen „kompetenten“ Kandidaten. Es sei ihm
gelungen, „sein Wissen um die Notwendigkeit eines
ausgewogenen Verhältnisses zwischen Energie- und
Umweltpolitik als auch den Bedarf an erneuerbaren
Energieträgern und Atomsicherheit innerhalb der
Union“ zu zeigen, so EVP-ED-Vize-Präsident
Timothy Kirkhope.

Die Abstimmung über das neue Kommissionskollegium
von Barroso wird am 18.November stattfinden.