EU: 2.280 Fragen an Albanien
Albanien ist einen Schritt auf seinem weiten Weg in Richtung EU-Mitgliedschaft weitergekommen. Die Europäische Kommission übergab der Regierung in Tirana einen umfangreichen Fragebogen über die Bereitschaft des Landes für den EU-Beitritt. Albanien ist das ärmste Land Europas.
Albanien ist einen Schritt auf seinem weiten Weg in Richtung EU-Mitgliedschaft weitergekommen. Die Europäische Kommission übergab der Regierung in Tirana einen umfangreichen Fragebogen über die Bereitschaft des Landes für den EU-Beitritt. Albanien ist das ärmste Land Europas.
Helmuth Lohan, Leiter der EU-Vertretung in der albanischen Hauptstadt Tirana, übergab ein 384 Seiten dickes Konvolut mit 2.280 Fragen an Ministerpräsident Sali Berisha. Dies teilte die EU-Delegation in Albanien mit.
„Die Übergabe der Frageliste markiert einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg Albaniens nach Europa“, sagte Lohan. „Die Beantwortung der Fragen ist eine Herausforderung, die die ganze öffentliche Verwaltung stark in die Pflicht nimmt.“
Justiz, Pressefreiheit, Korruption
Der Fragebogen legt großen Wert auf die Kopenhagener Kriterien für den EU-Beitritt. Good Governance, das Rechtssystem, die Justizreform, die Korruptionsbekämpfung, die Pressefreiheit, all das sind Schlüsselthemen, die im Mittelpunkt der Befragung stehen.
Berisha ist mehr als die Hälfte der Zeit, seit Albanien 1989 demokratisch ist, Präsident und Regierungschef des Landes. Er wurde soeben als Vorsitzender der regierenden Demokratischen Partei (DP) bestätigt.
Er nannte die Entgegennahme des Fragedokuments einen historischen Tag für sein Land. Er appellierte an Oppositionsführer Edi Rama, mit der Regierung zusammenzuarbeiten.
Opposition boykottiert das Parlament
Die Opposition Albaniens, die Sozialistische Partei, boykottiert zur Zeit das Parlament. Sie beschuldigt die Demokratische Partei des Wahlbetrugs bei den Parlamentswahlen im vergangenen Juni und verlangt eine Neuwahl. Berisha widersetzt sich diesen Forderungen und fordert die Sozialisten auf, ihren Boykott zu beenden und das Wahlergebnis zu akzeptieren.
Auch Lohan appellierte an alle Seiten in Albanien, im Parlament wieder die Gesprächsbasis herzustellen und die bevorstehenden schwierigen Reformen im breiten Konsens anzugehen.
Die EU hat bereits wiederholt gewarnt, sollte der Parlamentsboykott zu lange andauern, hätte dies einen negativen Einfluss auf die Chancen Albaniens, einen offiziellen Kandidatenstatus als EU-Mitglied zu bekommen.
Obwohl Albanien enorme Veränderungen seit der kommunistischen Periode aufzuweisen hat, als es sich von allen Seiten, dem Westen wie dem Osten (mit Ausnahme Chinas), isoliert hatte und autark lebte, ist es nach wie vor ein armes Land. Eine Statistik, die jüngst von Eurostat veröffentlicht wurde, platziert Albanien an letzter Stelle beim Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt und der Kaufkraft.
Kaufkraftvergleich von Luxemburg bis Albanien
Nimmt man diesen Durchschnittswert der 27 EU-Mitgliedsländer mit 100 an, erreicht Albanien mit nur 26 Prozent das Schlusslicht. Kroatien, ein weiterer EU-Kandidat, liegt mit 63 Prozent viel besser. Dieser Wert ist bereits mit Ungarn (64 Prozent) vergleichbar. Die Türkei steht übrigens bei 46 Prozent. Das ist immerhin höher als die Kennziffer des EU-Mitglieds Bulgarien mit 41 Prozent.
Island, der nordische EU-Anwärter, steht über dem EU-Durchschnitt und liegt mit 121 Prozent sogar noch vor Schweden (120 Prozent). Die höchste Pro-Kopf-Kaufkraft in der EU findet man in Luxemburg (276 Prozent), mit großem Abstand gefolgt von Irland (135 Prozent).
Albanien hatte die Mitgliedschaft in der EU im April 2009 beantragt. Im Juli stellte der Europäische Rat fest, dass er auf die Bewerbung zurückkommen werde, wenn das Wahlverfahren Albaniens vollendet sei. Doch seit der Parlamentswahl vom Juni beschuldigen einander die beiden großen politischen Kräfte, die regierende Demokratische und die opponierende Sozialistische Partei, des Wahlbetrugs.
Zur Zeit haben nur Kroatien, Mazedonien und die Türkei den offiziellen Kandidatenstatus. Albanien, Serbien, Bosnien und Herzegowina sowie Montenegro haben erst den Status als potenzielle Kandidaten. Nur mit Kroatien und der Türkei laufen derzeit Beitrittsverhandlungen, die die heikelste Phase im Beitrittsprozess bedeuten.
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