EU-Betrugsbekämpfung: 15 Untersuchungen in Ungarn im vergangenen Jahr

Das Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat den Jahresbericht 2022 veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass OLAF im vergangenen Jahr 15 Ermittlungen wegen Betrugsverdachts in Ungarn eingeleitet hat, und in zehn dieser Fälle finanzielle Konsequenzen vorschlug.

Diese Untersuchungen verglichen nicht nur EU-Mitgliedstaaten, sondern schlossen auch andere Länder ein, in denen EU-Gelder verwendet werden, berichtet Hvg.hu.

Im Zeitraum 2018-2022 war Ungarn das Land mit den meisten Unregelmäßigkeiten, die OLAF im Zusammenhang mit Europäischen Struktur- und Investitionsfonds und Fonds für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung aufdeckte. Hier wurden 18 Unregelmäßigkeiten festgestellt, die 0,53 Prozent aller Fonds betrafen.

Auch im Bereich der finanziellen Unregelmäßigkeiten, bei denen der Schaden für die Eigenmittel des Landes untersucht wird, steht Ungarn an erster Stelle, üblicherweise im Zusammenhang mit Zoll- und Steuereinnahmen. In den letzten vier Jahren wurden zehn Fälle aufgedeckt, welche rund 18 Prozent der Gesamteinnahmen ausmachen.

EU-weit wurden laut dem Bericht im Jahr 2022 256 Untersuchungen abgeschlossen und 275 Empfehlungen an die betroffenen nationalen und EU-Behörden gerichtet. Insgesamt empfahl die EU-Behörde, 426,8 Millionen Euro an den EU-Haushalt zurückzuerstatten. Außerdem wurde die unberechtigte Verwendung von 197,9 Millionen Euro verhindert. Zudem wurden 71 mögliche Straffälle der Europäischen Staatsanwaltschaft gemeldet.

Dieser Artikel erschien ursprünglich bei EURACTIVs Medienpartner telex.hu

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]