EU erteilt Türkei und Kroatien grünes Licht [DE]

Sowohl die Türkei als auch Kroatien befinden sich nach aufreibenden Verhandlungen offiziell auf dem Weg in die Europäische Union.

Während die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik ihre Position unter Verweis darauf rechtfertigte, dass man den „Menschen zuhören“ müsse, sprach der österreichische Fernsehsender ORF von einem „EU-Poker“. Plassnik lenkte nach dem 24-stündigen Verhandlungsmarathon der EU-Außenminister in Luxemburg am 3. Oktober schließlich ein. Sowohl mit der Türkei als auch Kroatien sind nunmehr Beitrittsverhandlungen aufgenommen worden. 

Österreich hatte mit seiner Position alleingestanden und dem LAnd gelang es letztlich nicht, den Wortwortlaut im Verhandlungsrahmen dahingehend zu ändern, dass die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auch zu einer „privilegierten Partnerschaft“ führen könnten. Die EU-Außenminister kamen Österreich jedoch entgegen, indem sie Kroatien grünes Licht für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erteilten. 

Dies war möglich geworden, nachdem Carla Del Ponte, UN-Chefanklägerin des Haager Kriegsverbrechertribunals, Kroatien erstmals „volle Kooperation“ mit dem UN-Tribunal bescheinigte, der sich um die Festnahme des angeklagten kroatischen Kriegsverbrechers Ante Gotovina bemüht. 

Daniel Gros, Direktor des Brüsseler Think Tanks CEPS, bezeichnete die Einigung gegenüber dem BBC World Service als einen „klassischen“ Kuhhandel der EU. Der türkische Außenminister Abdullah Gul, der nach Stunden der Ungewissheit in der Nacht für die Eröffnungszeremonie angereist war, erklärte gegenüber Journalisten: „Ein historischer Wendepunkt ist heute erreicht worden. Die Türkei ist in ein neues Zeitalter eingetreten“.