EU fordert Einigung in Zypern-Frage [DE]
Die EU hat den Druck auf die Türkei und Zypern erhöht, Bewegung in die Verhandlungen über ihre Beziehungen zu bringen und eine Lösung zu finden. Dies ist entscheidend dafür, zu welchem Schluss die Kommission bezüglich der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei kommt.
Die EU hat den Druck auf die Türkei und Zypern erhöht, Bewegung in die Verhandlungen über ihre Beziehungen zu bringen und eine Lösung zu finden. Dies ist entscheidend dafür, zu welchem Schluss die Kommission bezüglich der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei kommt.
Die EU verstärkt derzeit ihre Bemühungen um eine Einigung im Zypernkonflikt. Erweiterungskommissar Olli Rehn sagte am 16. Oktober 2006, dass dies die letzte Gelegenheit in den nächsten Jahren sein könnte und dass die EU diese Chance nicht verstreichen lassen sollte.
Der türkische Außenminister Abdullah Gul äußerte seine Unterstützung für den finnischen Vorschlag, den Handel mit der geteilten Insel zu liberalisieren. Dennoch ist es den Verhandlungspartnern bisher nicht gelungen, eine Einigung zu erzielen.
Die finnische Präsidentschaft hatte einen Plan vorgelegt, wonach der Handel zwischen der Türkei und Zypern sowie zwischen dem türkischen Teil von Zypern und der EU liberalisiert werden soll. Der finnische Außenminister Erkki Tuomioja unterstrich, dass die Entscheidung über die Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen von einem Kompromiss abhänge. Er betonte, dass die Bemühungen fortgesetzt würden und dass beide Seiten sich einen Ruck geben müssten.
Fortschritte in der Zypernfrage und in der Redefreiheit sind von entscheidender Bedeutung für die türkischen Beitrittsverhandlungen und den Fortschrittsbericht der Kommission, der am 8. November vorgelegt wird. Sollte es keine Fortschritte in diesen Bereichen geben, könnte der Bericht zu dem Schluss kommen, dass die Reformbemühungen in der Türkei rückläufig sind und die Türkei ihre Zusagen nicht einhält. Dies könnte dazu führen, dass die Verhandlungen ins Stocken geraten oder sogar ausgesetzt werden.
