EU-Gipfel zur Erweiterungsstrategie und Türkei beginnt [DE]

Während sich Bulgarien und Rumänien auf ihren Beitritt zur EU am 1. Januar 2007 vorbereiten, soll auf dem EU-Gipfel, der vom 14. bis 15. Dezember 2006 stattfindet, ein Konsens unter den Mitgliedstaaten über die künftige Erweiterungsstrategie gefunden werden.

Der Europäische Rat wird in Brüssel alle Aspekte der künftigen EU-Erweiterungen sowie die Fähigkeit der EU, neue Mitgliedstaaten zu integrieren, debattieren. Grundlage für die Gespräche zwischen den Staats- und Regierungschefs bildet dabei die von der Kommission am 8. November 2006 vorgelegte Erweiterungsstrategie (siehe EURACTIV 9. November 2006). Der Europäische Rat wird zudem voraussichtlich die auf dem Rat der Außenminister am 11. Dezember 2006 erreichte Einigung über die teilweise Aussetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei bestätigen. 

Es wird zudem erwartet, dass die Staats-  und Regierungschefs eine klare „Keine Eile“-Nachricht an künftige neue Kandidatenstaaten aussenden werden. Gleichzeitig wird der Rat Schlussfolgerungen zum Abschluss der fünften Erweiterungsrunde annehmen und somit Rumänien und Bulgarien, die am 1. Januar 2007 der EU beitreten, begrüßen.

Einen weiteren Schwerpunkt des EU-Gipfels wird Justiz und Inneres bilden. Die Staats- und Regierungschefs werden sich mit der Frage beschäftigen, wie die Entscheidungsfindung und Maßnahmen im Bereich der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts verbessert werden können. Zur Debatte stehen zudem Wege zu einer gemeinsamen Einwanderungs- und Asylpolitik sowie die Einigung auf konkrete Maßnahmen, die 2007 umgesetzt werden sollen.