EU-Parlament: Weber lässt Option auf dritte Amtszeit Metsolas offen

Der konservative Fraktionschef Manfred Weber will sich nicht festlegen: Entgegen der Erwartungen der Sozialdemokraten wich er einer Zusage zur Übergabe des Parlamentspräsidiums 2027 aus.

Bei einer Pressekonferenz am Dienstag lobte Weber die derzeitige Präsidentin Roberta Metsola als „eine großartige, hoch angesehene Präsidentin“ und erklärte: „Die Institution kann stolz sein, eine solche Persönlichkeit an der Spitze zu haben.“ Metsola, Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP), befindet sich aktuell in ihrer zweiten Amtszeit als Präsidentin.

Auf die direkte Frage, ob die Europäische Volkspartei (EVP) in der zweiten Hälfte der Legislatur eine sozialdemokratische Nachfolge unterstützen werde, wich Weber aus. Der Fokus müsse „auf Inhalten liegen“ und nicht auf der Verteilung von Spitzenposten, sagte er.

Nach einem angeblichen Abkommen zwischen der EVP und den Sozialdemokraten sollen Letztere ab Anfang 2027 für 2,5 Jahre die nächste Parlamentspräsidentin oder den nächsten Parlamentspräsidenten stellen.

„Die EVP will inhaltlich liefern, die Sozialdemokraten haben nur Posten im Kopf“, sagte Weber. „Wir haben anderthalb Jahre vor uns, und in dieser Zeit können die Sozialisten zeigen, wie verlässlich sie sind.“

Die Äußerungen kamen, nachdem der Vorsitzende der europäischen Sozialdemokraten, Stefan Löfven, vergangene Woche vor Journalisten erklärt hatte: „Nach der [Europawahl 2024] wurde eine Vereinbarung getroffen, und diese Vereinbarung gilt weiterhin.“

Er spielte damit auf ein angebliches Machtteilungsabkommen an, dem zufolge eine Sozialdemokratin oder ein Sozialdemokrat zur Mitte der Legislatur Metsola an der Spitze des Parlaments ablösen soll.

(jl)