EU um gemeinsame Position zur Nahost-Krise bemüht [DE]

In ihrem Versuch, eine gemeinsame Position zu den Ereignissen im Libanon zu finden, werden die EU-Außenminister ein wahres Wortgefecht austragen müssen.

Bei einem außerordentlichen Treffen am 1. August in Brüssel beraten die Außenminister der EU über Maßnahmen in Verbindung mit dem Krieg im Libanon.

Israel hat zugestimmt, die Luftangriffe für 48 Stunden einzustellen, jedoch lehnt Tel Aviv eine endgültige Waffenruhe ab. Dies ist die erste Frage, die von den Außenministern angesprochen werden muss. Es ist jedoch ungewiss, ob die Minister sich auf eine Formulierung einigen werden, die einen „sofortigen“ Waffenstillstand verlangt, oder ob die Formulierung lauten wird „sobald wie möglich“, wie in der Erklärung des britischen Premierministers Tony Blair und Bundeskanzlerin Angela Merkel nach den israelischen Angriffen auf Kana am 30. Juli. 

Die finnische Präsidentschaft hat am 30. Juli eine deutliche Erklärung abgegeben und erklärt, dass sie „schockiert und bestürzt“ sei über die israelischen Luftangriffe auf Kana und den Tod von Zivilisten.

Dennoch ist der finnischen Präsidentschaft bewusst, dass es den EU-Ministern schwer fallen könnte, sich auf eine gemeinsame Linie zu einigen. Dies würde jedoch zweifellos als ein Zeichen der Schwäche der EU ausgelegt werden. Das Treffen am 1. August ist keine offizielle Initiative Finnlands, sondern wurde auf Druck von unter anderem Frankreich und Portugal anberaumt.

Die EU-Außenminister werden außerdem darüber beraten, welche Maßnahmen eingeleitet werden können, um den Flüchtlingen Hilfe zukommen zu lassen. Es ist der EU gelungen, die meisten ihrer Bürger in Sicherheit zu bringen. Nun stellt sich jedoch die dringliche Frage,  wie die EU den 100.000 bis 200.000 Arbeitskräften und ihren Angehörigen, die aus Entwicklungsländern in den Libanon gekommen sind,  helfen kann. 

Obgleich ein Waffenstillstand nicht in Sicht ist, wird die Frage einer Friedenstruppe unter UN-Mandat und die Teilnahme der EU an einer solchen Mission behandelt werden.

Dies ist eine einzigartige Möglichkeit für die EU als ‚Soft Power’ in der Region in Erscheinung zu treten. Sie ist jedoch dadurch eingeschränkt, dass einige Mitgliedstaaten, etwa Großbritannien und Deutschland, bereits Truppen in Afghanistan, auf dem Balkan und im Kongo stationiert haben.  

Sollte es den Außenministern nicht gelingen, eine gemeinsamen Position zu formulieren, wird die EU dennoch unter Beweis stellen müssen, dass sie in der Nahost-Politik nicht an unterschiedlichen Strängen zieht.