EU-Wahl im Internet: Estland erstes Land [DE]

Obwohl die EU-Wahllokale erst am 4. Juni öffnen, haben viele Ester einen Frühstart hingelegt, indem sie heute (28. Mai 2009) online wählten. Jedoch bleibt noch abzuwarten, ob die Internetwahl die geringe Wahlbeteiligung im Land erhöhen wird. 

Estland, eines der kleinsten EU-Mitgliedsstaaten mit einer Bevölkerung von nur 1,4 Millionen Menschen, wird in den diesjährigen EU-Wahlen sechs Europaabgeordnete wählen. Das Land spielt eine Vorreiterrolle in der EU was die Nutzung des Internets zu Regierungszwecken angeht.

Erste Experimente mit Internetwahl fanden zum ersten Mal bei den Kommunalwahlen im Jahr 2005 statt und wurden bei den Parlamentswahlen im Jahr 2007 als fester Bestandteil davon eingeführt, wobei 3,5 Prozent der Wähler das Online-Angebot nutzten. 

Dies ist das erste Mal, dass die Methode bei den Europawahlen eingesetzt wurde, obwohl dabei noch unklar bleibt, ob dies dabei helfen wird, die Wahlbeteiligung zu erhöhen, die bei der Wahl im Jahr 2005 mit 27 Prozent eine der niedrigsten war. Im Jahr 2007 hingegen, zogen die Parlamentswahlen ganze 62 Prozent and die Wahlurnen. 

Ein Repräsentant der estnischen Abteilung für Parlamentswahlen  erklärte EURACTIV, dass er nicht erwarte, dass der Prozentsatz an Online-Wählern über die 3-4 Prozent Marke hinaus gehen werde, die im Jahr 2007 erreicht wurde. Er bestätigte auch, dass die estnischen Behörden keine großen Erwartungen einer beträchtlichen Steigerung der gesamten Wahlbeteiligung hätten. 

Wenn sie über 30 Prozent betrage, sei das bereits ein gutes Ergebnis, sagte er und fügte hinzu, dass er denke, dass sie auch über 40 Prozent hinausgehen könnte. 
Jedoch hielt er sich mit seiner Begeisterung über die frühen Zahlen noch zurück. Zwischen 9 Uhr morgens und 13 Uhr (estnische Zeit), hatten über 4000 estnische Bürger bereits gewählt. 

Eine estnische Wählerin die von EURACTIV kontaktiert wurde erklärte, dass mehr und mehr ihrer Mitbürger das Internet nutzen würden, um Dinge wie Banktransaktionen oder Steuererklärungen durchzuführen und eine Internetwahl würde deshalb nahe liegen. 

„Ich hoffe, dass Internetwahl die Wahlbeteiligung anheben wird und ich bin davon überzeugt,“ sagte sie. Sozialforscher die Vorwahlstudien durchgeführt hatten glauben, dass die Wahlbeteiligung sich um ca. 35 Prozent erhöhen wird. 

Die Internetwahl in Estland wird bis nächsten Mittwoch (3. Juni) verfügbar sein. Die Wahl in den Wahllokalen wird am Sonntag den 7. Juni stattfinden.