Macron fordert von der Leyen auf, soziale Medien für unter 15-Jährige zu verbieten

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gebeten, einen „europäischen Gesetzestext“ vorzulegen, der Kindern unter 15 Jahren den Zugang zu sozialen Medien verbietet, um „alle Kinder in der Union zu schützen“, wie aus einem Schreiben hervorgeht, das AFP am Montag vorlag.

Ein französischer Vorschlag, der den Zugang von unter 15-Jährigen zu sozialen Medien verbieten sollte, wurde im August vom französischen Verfassungsrat abgelehnt, doch Macron bekräftigte, er hoffe, in den kommenden Monaten durch eine „überarbeitete Gesetzesvorlage“ auf nationaler Ebene, die „im Einklang mit dem EU-Recht und unserer Verfassung“ stehe, „einen Weg nach vorn zu finden“.

In einem Schreiben vom 29. August an von der Leyen erklärte er, es sei „nun unerlässlich, einen Schritt weiter zu gehen und diese Bestimmung durch einen neuen europäischen Rechtsakt zu harmonisieren“.

(sma)