EU-Wahl: Umfragen erwarten Zugewinne für Rechtsaußen
Bei den EU-Wahlen im Juni 2024 könnten rechte und rechtsextreme Parteien laut aktuellen Umfragen deutliche Zugewinne verzeichnen. Besonders große Verluste könnten den Daten zufolge die Grünen einstecken müssen.
Bei den EU-Wahlen im Juni 2024 könnten rechte und rechtsextreme Parteien laut aktuellen Umfragen deutliche Zugewinne verzeichnen. Besonders große Verluste könnten den Daten zufolge die Grünen einstecken müssen.
Für den 9. Juni 2024 ist die Wahl zum Europäischen Parlament angesetzt.
Jüngste Projektionen der Umfrageplattform Europe Elects sehen die konservative EVP von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der aus Deutschland die Unionsparteien angehören, bei 157 Sitzen – 20 weniger als derzeit.
Verluste sagen die Umfragen auch für die liberale Fraktion Renew Europe voraus, zu der die FDP gehört. Demnach würde die Fraktion 90 Sitze gewinnen, was einem Rückgang von elf Sitzen entspricht.
Die sozialdemokratische S&D würde den Umfragen zufolge ihre aktuelle Fraktionsgröße von 143 Sitzen beibehalten.
Die EVP, S&D und Renew Europe arbeiten im Europäischen Parlament häufig als informelle Regierungskoalition zusammen. Dies wäre den Daten zufolge trotz der Verluste auch in Zukunft weiter möglich: Mit zusammen 705 Sitzen hätten die drei Parteienfamilien weiterhin eine Mehrheit im Parlament.
Als Gewinner der Wahl sehen die Prognosen den rechtspopulistischen und rechtsextremen Flügel.
Der rechtsextreme Fraktion Identität und Demokratie, zu der die Abgeordneten der AfD gehören, werden 72 Sitze vorausgesagt, im Vergleich zu bisher 62.
Die national-konservative EKR-Fraktion, in der die Brüder Italiens der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sowie die polnische Regierungspartei PiS vertreten sind, würde von 66 auf 82 Sitze wachsen. Die fraktionslosen Mitglieder, von denen viele dem rechten oder rechtsextremen Flügel angehören, würden von 47 auf 55 Sitze zulegen.
Als größter Verlierer der Wahl dürften laut den Prognosen dagegen die Grünen/EFA hervorgehen: Mit 49 Sitzen könnte die Parteiengruppe demnach deutlich hinter den 72 Sitzen zurückbleiben, die sie aktuell hält.
Allerdings haben die Grünen/EFA in der Vergangenheit bereits mehrfach besser abgeschnitten als zuvor prognostiziert, indem sie ihre Wähler bei EU-Wahlen überproportional mobilisieren konnten. Das Gegenteil gilt für die Linksfraktion im EU-Parlament, welche den Prognosen zufolge 45 Sitze gewinnen würde, was acht Sitze mehr wären, als sie derzeit hat.
Die hier dargelegte Prognose basiert auf 705 Sitzen. Es bleibt jedoch offen, ob die EU noch vor der Wahl entscheidet, die Zahl der Sitze auf 720 zu erhöhen.
