EU will Gespräche mit Serbien wieder aufnehmen [DE]

Die EU hat signalisiert, dass es in den ‚kommenden Wochen’ zu einer Wiederaufnahme der Gespräche über einen Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit Serbien kommen könnte. Bedingung hierfür ist, dass das Land echte Bemühungen zeige, Kriegsverbrecher auszuliefern.

Eine Sprecherin des Europäischen Kommissars Olli Rehn hat Journalisten am 30. Mai 2007 mitgeteilt, dass die neue Regierung in Serbien Schritte in die richtige Richtung unternommen habe, welche die Kommission befähigen sollten, die Verhandlungen über das SAA sehr bald wieder aufzunehmen.

Die Wiederaufnahme der Gespräche zum Stabilisations- und Assoziierungsabkommens (SAA) könnte ein erster Schritt in die EU-Mitgliedschaft des Kandidatenlandes sein. Die EU hatte die Gespräche 2006 ausgesetzt, weil Serbien unzureichend mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag kooperierte.

Während seines letzten Besuchs in Belgrad sagte Kommissar Rehn, dass die Verhandlungen über das Abkommen in den nächsten Wochen wieder aufgenommen werden könnten.

Er verdeutlichte, dass die serbischen Sicherheitskräfte und Behörden mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zusammenarbeiten müssten sowie sich absprechen sollten und effektive Arbeitsbeziehungen mit dem Tribunal aufzubauen hätten, um die Gespräche wieder aufzunehmen.

Rehns Sprecherin bestätigte, dass Serbien die richtigen Bemühungen zeige und sich ‚in die richtige Richtung’ bewege.

Der UN-Sicherheitsrat diskutiert momentan einen Resolutionsentwurf, der eine faktische Unabhängigkeit der serbischen Provinz Kosovo vorsieht. Der Text wird von der EU und den USA unterstützt, aber Serbien lehnt ein unabhängiges Kosovo weiterhin ab und wird dabei von Russland unterstützt.