Europa Kompakt: Auf der Zielgeraden zur EU-Reform?

Eigentlich hatten viele Experten die Möglichkeit einer EU-Reform schon abgeschrieben. Zu groß scheint die Hürde der Einstimmigkeit, mit der hierüber entschieden werden müsste.

Glaubt man den französischen und deutschen Europaministerinnen, befindet man sich allerdings auf einem guten Weg dorthin. In Teilbereichen, wird sogar eine Reform noch in diesem Jahr erwartet, so die beiden Staatsministerinnen im Interview mit EURACTIV.

Man sei „zuversichtlich“ noch in diesem Jahr in einigen Politikbereichen das Einstimmigkeitsprinzip abzuschaffen, so die deutsche Staatsministerin für Europa und Klima, Anna Lührmann.

„Die Idee, dass wir die EU für die Erweiterung fit machen müssen, gewinnt unter den Mitgliedsstaaten immer mehr an Boden“, so Lührmann weiter.

Für ihre französische Amtskollegin Laurence Boone sind die EU-Länder bei der Frage „viel anpassungsfähiger und agiler, als die Leute denken.“

Selbst Polen soll sich zuletzt für die Idee offen gezeigt haben. „Polen ist nicht gegen die EU-Reform. Sie haben vielleicht nicht dieselbe Auffassung von EU-Reformen wie wir, aber sie sind nicht dagegen“, betonte Boone.

Ob der Plan auch wirklich aufgehen wird, bleibt abzuwarten. Wichtig wäre es allemal, denn ohne eine Reform würde die EU durch die anstehende Erweiterung wohl einiges an Handlungsfähigkeit einbüßen.

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• Parlamentspräsidentin Roberta Metsola trifft mit dem italienischen Vizepremierminister und Außenminister Antonio Tajani zusammen