Europa rüstet sich für Verfassungs-Referenden

Während Spanien sich auf das erste
Referendum zur EU-Verfassung vorbereitet gibt eine Umfrage in
Großbritannien erstmals eine Mehrheit für den Verfassungsvertrag
an.

Spanien wird das erste EU Land sein, das ein Referendum zur
EU-Verfassung abhält (Sonntag, 20. Februar). Jacques Chirac,
Gerhard Schröder und Silvio Berlusconi werden am 11. Februar den
spanischen Premierminister José Luis Rodríguez Zapatero in
Barcelona treffen um eine Kampagne zur Unterstützung der
EU-Verfassung zu lancieren. Neun weitere Referenden werden in
Europa im Laufe der nächsten 18 Monate stattfinden.

In Großbritannien zeigt eine Umfrage der Tageszeitung Times mehr
Unterstützung als zuvor für die „Ja“ Kampagne von Premierminister
Tony Blair. Die Populus Umfrage hat im Gegensatz zu den meisten
bisherigen Umfragen eine Mehrheit für ein „Ja“ vorhergesagt (36% zu
29%). Die meisten Befragten gaben jedoch an, gar nicht am
Referendum teilzunehmen.

Am 10. Februar hat das House of Commons mit 345 zu 130 Stimmen
für ein Gesetz gestimmt, das den Weg ebnet für ein Referendum in
Großbritannien. Das Referendum wird für März 2006 erwartet.