Europäische Staatsanwaltschaft verstärkt Betrugsuntersuchungen in Portugal
Die Europäische Staatsanwaltschaft hat eine Untersuchung zu den betrügerischen Aktivitäten im Rahmen der "Operation Admiral" beschleunigt, die in Portugal begann und zu 14 Verhaftungen im Land führte.
Die Europäische Staatsanwaltschaft hat eine Untersuchung zu den betrügerischen Aktivitäten im Rahmen der „Operation Admiral“ beschleunigt, die in Portugal begann und zu 14 Verhaftungen im Land führte.
Dies bestätigte der Europäische Staatsanwalt Jose Guerra.
Der Richter, der das Land in der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) repräsentiert, erklärte gegenüber dem Portal Lusa, dass es um Betrug in Höhe von mehreren zehn Millionen Euro in Portugal gehe und der Fall auf portugiesischem Gebiet begonnen habe.
„Der Fall war bei den portugiesischen Behörden anhängig. Die Untersuchungen begannen bei der Steuerbehörde (AT) und der Staatsanwaltschaft von Coimbra (MP). Später stießen wir auf einen älteren Fall, der bei der Staatsanwaltschaft Porto anhängig war. Die beiden Fälle wurden zusammengelegt, und anfangs arbeiteten zwei Teams der portugiesischen Kriminalpolizei (PJ) und der Steuerbehörde an dem Fall“, eklärte er. Mitte 2021 wurde die EPPO über die Ermittlungen informiert.
Laut Guerra war es für die Entwicklung des Prozesses von grundlegender Bedeutung, „die kriminellen Aktivitäten nicht aus einem nationalen Blickwinkel zu betrachten.“ Dies führte zu der jüngsten Operation, die von der Kriminalpolizei im Land durchgeführt wurde, mit etwa 100 Hausdurchsuchungen im ganzen Land und 14 Verhaftungen im Norden, im Zentrum und in der Region Almada wegen Vorwürfen der Bildung einer kriminellen Vereinigung, des Steuerbetrugs und der Geldwäsche.
„Die Untersuchungen bekamen Auftrieb, als sie die europäische Staatsanwaltschaft erreichten. Da für Portugal kein Vorurteil definiert wurde, diskutierten die Behörden selbst, ob in Portugal eine Untersuchung stattfinden sollte“, sagte er und fuhr fort: „Ohne die europäische Perspektive würde das Verfahren ins Leere laufen.“
Die Informationen des EPPO deuten auf einen Mehrwertsteuerbetrug in Höhe von insgesamt 2,2 Milliarden Euro hin, der in 14 Mitgliedstaaten (Belgien, Zypern, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Litauen, Luxemburg, den Niederlanden, Portugal, Rumänien, der Slowakei und Spanien) festgestellt wurde. Im Rahmen dieser Untersuchungen wurden im vergangenen Oktober auch Durchsuchungen in der Tschechischen Republik, Ungarn, Italien, den Niederlanden, der Slowakei und Schweden durchgeführt.
Die kriminellen Aktivitäten erstreckten sich über die 22 EPPO-Mitgliedsstaaten sowie Ungarn, Irland, Schweden und Polen und Drittländer, darunter Albanien, China, Mauritius, Serbien, Singapur, die Schweiz, die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate, das Vereinigte Königreich und die USA.
In der ebenfalls von der EPPO veröffentlichten Erklärung heißt es, dass die Untersuchungen rund eineinhalb Jahre dauerten und den größten Mehrwertsteuerbetrug in der Europäischen Union aufdeckten. Dabei konnten Verbindungen „zwischen dem verdächtigen Unternehmen in Portugal und rund 9.000 anderen juristischen Personen sowie mehr als 600 Einzelpersonen mit Sitz in verschiedenen Ländern“ hergestellt werden.
Die kriminellen Aktivitäten umfassten demnach die sukzessive Bildung einer komplexen Kette von Unternehmen, die zumeist Computerausrüstung auf Online-Plattformen verkauften und die sich mit den Mehrwertsteuerbeträgen bereicherten, die sie aus dem Verkauf dieser Produkte an die Endkunden erhielten.
Dabei habe es sich um einen typischen „Missing Trader Intra-Community (MTIC) Fraud“-Betrug gehandelt, der die Kassen der EU schädige, erklärte die Kriminalpolizei.
