Europarat lobt Bulgariens Kampf gegen Geldwäsche

Bulgarien hat seine Arbeit im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung verbessert und bei den meisten Bewertungsindikatoren Fortschritte erzielt. Dennoch steht Sofia weiter unter strenger Beobachtung. 

Das Expertenkomitee des Europarates zur Bewertung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, bekannt als MONEYVAL, hat einen Bericht veröffentlicht, aus dem hervorgeht, dass Bulgarien bei 10 von 12 Indikatoren Fortschritte gemacht hat. Bei den verbleibenden zwei Indikatoren hat sich die Situation nicht verschlechtert.

Trotz der positiven Entwicklungen steht Bulgarien jedoch weiterhin unter strenger Beobachtung und ein neuer Bericht wird im nächsten Jahr veröffentlicht.

„Seit der Annahme des Berichts zur gegenseitigen Evaluierung im Mai 2022 hat Bulgarien zahlreiche Schritte unternommen, um seine Systeme zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu stärken“, stellt MONEYVAL fest.

Der Staat hat Fortschritte bei der politischen Rechenschaftspflicht, der Kontrolle von Bankdienstleistungen für Geldtransaktionen, der Überwachung von Niederlassungen und Tochtergesellschaften ausländischer Unternehmen, der Gewährleistung der Transparenz des wirtschaftlichen Eigentums von Unternehmen und der Überwachung von Finanzinstituten gemacht.

Bulgarien wurde im Oktober 2002 auf die „graue Liste“ der Financial Action Task Force (FATF), der weltweiten Aufsichtsbehörde für Geldwäscheangelegenheiten, gesetzt. Grund dafür waren gravierende Mängel bei den Mechanismen zur Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Waffenproliferation.

Damals verpflichtete sich Bulgarien auf hoher politischer Ebene, an der Verbesserung der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche zu arbeiten.

Neben Bulgarien befanden sich Ende letzten Jahres unter anderem Burkina Faso, Kamerun, die Demokratische Republik Kongo, Kroatien, Haiti, Jamaika, Mali, Mosambik, die Philippinen und Südafrika auf der „grauen Liste“.

Die Streichung von der grauen Liste könnte zu einer Erleichterung von Finanztransaktionen in Fremdwährungen, niedrigeren Interbankgebühren und einer Zunahme von Handel und Investitionen führen.

Auf der „schwarzen Liste“ der FATF für Länder mit besonders hohem Risiko für Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung stehen unter anderem Nordkorea, Iran und Myanmar.

Die Liste signalisiert, dass die finanzielle Integrität eines Landes und seine Reaktion auf die Risiken und Verbrechen im Zusammenhang mit Geldwäsche und Korruption unzureichend sind.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]