Europas Kampf für mehr und bessere Arbeitsplätze [DE]

Seit über 13 Jahren versucht die EU nun schon, die erforderlichen Arbeitsplätze zu schaffen, um dem demographischen Wandel und dem zunehmenden globalen Wettbewerbsdruck entgegenzuwirken.  Doch die Millionen von Arbeitsplätzen, die bereits geschaffen wurden, reichen bei weitem noch nicht aus.

Am 16. Juni 1997 nahm der Rat in Amsterdam eine „Entschließung über Wachstum und Beschäftigung“ an, in der es heißt: „Vorrangiges Ziel sollte hierfür die Schaffung eines qualifizierten, gut ausgebildeten und anpassungsfähigen Arbeitskräftepotentials und die Schaffung von Arbeitsmärkten sein, die flexibel auf die wirtschaftlichen Veränderungen reagieren“. Die Entschließung verweist auf zwei neue Bestimmungen zur verstärkten Koordinierung der Wirtschaftspolitik der einzelnen Mitgliedstaaten: „Wenngleich die Hauptverantwortung für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bei den Mitgliedstaaten verbleibt, sollten wir anerkennen, dass es notwendig ist, diese Koordinierung unter besonderer Berücksichtigung der Beschäftigungspolitik wirksamer zu gestalten und inhaltlich zu erweitern“.

Mit dem Vertrag von Amsterdam, der im Oktober 1997 unterzeichnet wurde und im Mai 1999 in Kraft trat, wurde ein Titel zur Beschäftigung (Titel VIII, Artikel 125 bis 130) in den EG-Vertrag eingefügt, der ebenfalls zu einem hohen Beschäftigungsniveau beitragen soll. 

Im November 1997 wurde die Europäische Beschäftigungsstrategie (EBS) von dem luxemburgischen Beschäftigungsgipfel  mit den neuen Beschäftigungsartikeln im EG-Vertrag in Übereinstimmung gebracht. Erklärtes Ziel war es, binnen fünf Jahren „entscheidende Fortschritte“ zu erzielen. 

Auf dem Lissabon-Gipfel   des Europäischen Rates im März 2000 setzte sich die EU schließlich zum Ziel, bis 2010 der wettbewerbsfähigste Wirtschaftsraum der Welt zu werden, mit nachhaltigem Wirtschaftswachstum, mehr und besseren Arbeitsplätzen und größerem sozialen Zusammenhalt. Der Rat beschloss, dass die EU-Beschäftigungsquote auf  70 % und die von Frauen auf 60 % angehoben werden soll (bis 2010). 

Im März 2001 einigte sich der Europäische Rat in Stockholm auf zwei Zwischenziele und ein zusätzliches Ziel: Bis 2005 solle die EU eine Beschäftigungsquote von 67 % erreichen und 57 % der Frauen berufstätig sein und bis 2010 sollen 50 % der älteren Arbeitskräfte eine Arbeit haben. 

Im März 2003 zog der Europäische Rat in Barcelona  eine Bilanz der ersten fünf Jahre der Europäischen Beschäftigungsstrategie. Die EU-Chefs kamen zu dem Schluss, dass die EBS verstärkt werden müsse, unter anderem durch neue Leitlinien, um sie in Übereinstimmung mit den Lissabon-Zielen zu bringen. 

Im November 2004 präsentierte  eine hochrangige Sachverständigengruppe unter Leitung des ehemaligen Premiers Wim Kok ihren Bericht  über den Stand der Umsetzung der Lissabon-Strategie. Sie kam zu dem Schluss, dass aufgrund eines überfrachteten Arbeitsprogramms, fehlender Koordinierung und gegensätzlicher Prioritäten nicht ausreichend Fortschritte erzielt worden seien. 

Folglich nahm die frisch gewählte Barroso-Kommission Anfang 2005 eine Halbzeitüberprüfung der Lissabon-Strategie vor. Sie stellte fest, dass die EU sechs Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen hatte, die Beschäftigung innerhalb von acht Jahren damit um 3 % erhöht, das Gesamtbeschäftigungsziel jedoch um 2 % und das für Frauen um 0,7 % verfehlt habe. Insbesondere bezüglich des Wirtschaftswachstums hinke die EU weit hinter ihrem Ziel von durchschnittlich drei Prozent hinterher. Kommissionspräsident Barroso führte dies auf wirtschaftliche Faktoren, die allgemeine internationale Unsicherheit, schleppende Fortschritte in den Mitgliedstaaten und die Vielzahl der Zielsetzungen zurück. 

Auf dem EU-Gipfel im März 2005 wurde schließlich klar, dass die EU die Lissabon-Ziele nicht bis 2010 erreichen würde, sollte die Wachstumsrate von 1,4 % nicht deutlich anziehen. Um der Beschäftigungsstrategie neue Impulse zu geben, wurden klarere Leitlinien  formuliert. Das Ziel bleibt jedoch das gleiche: eine Beschäftigungsquote von 70 % bis 2010.