Europawahlen 2024: EVP-Chef Weber erneut Spitzenkandidat der CSU

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber wurde am Montag (13. November) von der CSU zum Spitzenkandidaten für die EU-Wahl 2024 nominiert. Damit führt er zum zweiten Mal in Folge die CSU in den Europawahlkampf.

Nach seiner einstimmigen Nominierung durch den CSU-Vorstand betonte Weber, dass die Wahlen angesichts der erwarteten Verluste für die Mitte-Parteien und des Rechtsrucks ein entscheidender Moment seien.

„Die Europawahlen sind schon ein Stück weit Schicksalswahlen“, sagte Weber vor Journalisten und betonte die Herausforderung, eine funktionierende pro-europäische Mehrheit zu erhalten.

Weber nannte wirtschaftliche Stärke und Migration als Schlüsselthemen in einem Wahlkampf, der sich auf die Interessen Bayerns konzentrieren werde, da seine Partei gegen starke regionale Konkurrenz antrete. „CSU wählen heißt Bayern wählen, Bayern stark machen in Brüssel“, sagte er.

Weber meinte, die CSU habe die EVP dazu gebracht, gegen das EU-weite Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 zu stimmen, was der starken bayerischen Autoindustrie schade.

Die CSU hat die Politik in Bayern lange Zeit dominiert, ist aber unter Druck von rechtsgerichteten Parteien wie der AfD und den Freien Wählern geraten. Bei den Landtagswahlen im vergangenen Monat verfehlte sie erneut die absolute Mehrheit, während ihre Konkurrenten im rechten Spektrum zusammen fast zehn Prozent erreichten.

Die Partei muss also bei der kommenden Wahl viel beweisen, ebenso wie ihr Vorsitzender, der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, der 2025 für das Amt des Bundeskanzlers kandidieren will.

Die CSU behandele die EU-Wahl wie eine Bundestagswahl, behauptete Söder am Montag und fügte hinzu, dass die CSU ihre Hoffnungen auf Weber setze, der aufgrund seiner europäischen Präsenz im Mittelpunkt des Wahlkampfes stehen werde.

Auf der CSU-Liste werden auch die derzeitigen Europaabgeordneten Angelika Niebler, Christian Doleschal, Monika Hohlmeier und Markus Ferber in führenden Positionen vertreten sein.

Weber wäre damit zum zweiten Mal Spitzenkandidat der Partei. Bereits bei der letzten Wahl im Jahr 2019 stand er an der Spitze der Liste, als er der Kandidat der EVP für die Kommissionspräsidentschaft war.

Die EVP ging zwar als Sieger hervor, doch Weber konnte sich nicht die nötige Unterstützung der nationalen Regierungen sichern, sodass der Posten an seine CDU-Kollegin Ursula von der Leyen ging.

Dieses Mal schloss Weber eine Präsidentschaftskandidatur aus, sorgte aber in Brüssel für Aufsehen, als er Anfang des Jahres die Präsidentin des EU-Parlaments, Roberta Metsola, als Kandidatin der EVP vorschlug. Später machte er einen Rückzieher und erklärte, von der Leyen sei die Spitzenkandidatin.

Von der Leyen hat auch die volle Unterstützung von CDU-Chef Friedrich Merz, sollte sie sich für eine erneute Kandidatur entscheiden. Die Kommissionspräsidentin hält sich mit der Bekanntgabe ihrer Kandidatur aus strategischen Gründen noch zurück. Es wird erwartet, dass die CDU die Konferenz zur Bestätigung ihrer Nominierung für einen Zeitpunkt etwa fünf bis sieben Wochen vor der Wahl ansetzt, wie Euractiv vermutet.

Die offizielle Bestätigung Webers ist für den CSU-Parteitag am 25. November vorgesehen.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]