Fast ganz Europa bricht den Stabilitätspakt

In Göteborg treffen zur Stunde die EU-Finanzminister zusammen. Ganz oben auf der Agenda steht der Schuldenabbau. Von deutscher Seite gibt es gute Nachrichten. Das Defizit fällt 2009 weniger hoch aus als befürchtet.

Heute und morgen treffen sich die EU-Finazminister im schwedischen Göteborg, um über den Schuldenabbau zu sprechen. Den Webcast zur Eröffnungspressekonferenz (11.40 Uhr) finden Sie hier.

In diesem Jahr überschreiten voraussichtlich 20 von 27 Staaten die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Es sei daher an der Zeit, eine Strategie zum späteren Ausstieg aus Konjunktur- und Bankenhilfen zu entwerfen, kommentierte (Webcast) Schwedens Finanzminister Anders Borg vor dem Treffen. Allerdings herrscht zwischen den Staaten Uneinigkeit über den Zeitplan einer Exit-Strategie (Siehe EURACTIV.de vom 30. September 2009).

Die Bundesregierung rechnet für das Gesamtjahr mit einem Defizit von 3,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Der Schuldenstand, also der Anteil der Staatsverschuldung am BIP, werde sich auf 74,2 Prozent erhöhen, meldete das Bundesfinanzministerium der EU- Kommission. Im Sommer hatten die Ministeriumsexperten noch ein Minus von 3,9 Prozent berechnet.

Banken müssen mit Ausfällen rechnen

Thema wird auch die Stabilität des Bankwesens sein. Der internationale Währungsfond (IWF) rechnet zwar inzwischen mit weniger Verlusten des globalen Bankensektors, sieht aber 2010 die Abschreibungen steigen (Siehe EURACTIV vom 1. Oktober / Englisch). Die europäischen Banken müssen bis Ende 2010 mit Forderungsausfällen von 400 Milliarden Euro rechnen, wie aus dem gestern veröffentlichten Global Financial Stability Report (Oktober 2009 / Englisch) hervorgeht.

Die Agenda des informellen Ministertreffens und alle wichtige Dokumente finden Sie hier.

awr

Wichtige Dokumente

EU-Kommission: Report. Economic crisis in Europe: causes, consequences and responses (Juli 2009 / Englisch)

EU-Kommission: Aktuelle EU-Konjunkturprognosen