Finnland könnte schwere Rüstungsgüter an die Türkei verkaufen

Der nahende NATO-Beitritt scheint Veränderungen in der traditionell zurückhaltenden finnischen Rüstungsexportpolitik vorwegzunehmen. So könnte das Land offenbar schwere Rüstungsgüter an Ankara liefern.

In Finnland werden Waffenexporte traditionell von den Außen- und Verteidigungsministerien zusammen mit der Regierung detailliert geprüft. Besonderes Augenmerk wird dabei auf Menschenrechtsfragen gelegt und Verteidigungsgüter werden normalerweise nicht an Länder verkauft, die sich im Krieg befinden.

Doch der Krieg in der Ukraine hat an diesem Ansatz offenbar einiges geändert, und auch Finnlands Streben nach einem Beitritt zur NATO scheint Auswirkungen gehabt zu haben.

Im Januar gab Finnland zum ersten Mal seit 2019 grünes Licht für den Export von Rüstungsgütern in die Türkei, als eine Genehmigung für Schutzstahl erteilt wurde. 

Verteidigungsminister Mikko Savola machte kein Geheimnis aus dem Zusammenhang dieses Schrittes mit der erhofften Ratifizierung des NATO-Beitrittsgesuchs durch die Türkei.

Der Minister begründete die Entscheidung vom Januar damit, dass die Türkei durch die NATO-Mitgliedschaft als zukünftiger Verbündeter betrachtet werden müsse. Ihm zufolge war die Lockerung der Waffenexportbestimmungen Teil der Vereinbarung, die auf dem NATO-Gipfel in Madrid im Juni letzten Jahres unterzeichnet wurde.

„Jetzt hat die Türkei signalisiert, dass Finnland die Kriterien erfüllt“, sagte Verteidigungsminister Mikko Savola.