Französische Sozialdemokraten könnten ein Comeback erleben

Das Überleben der Sozialdemokratie ist in Frankreich schon seit Jahren ein Thema. In der Tat begann Emmanuel Macron 2017, als er zum ersten Mal für die Präsidentschaft kandidierte, die Mitte-Links-Wählerschaft zu erobern.

Im selben Jahr konnte die Sozialistische Partei Frankreichs bei den Präsidentschaftswahlen nur 6,36 Prozent der Stimmen für sich verbuchen und nur 30 der 250 Parlamentsabgeordneten fielen auf die Sozialisten.

Eine schwierige politische Arena

„Die Präsidentschaftswahlen haben die Krise der Sozialistischen Partei (PS) offenbart, mit einem Kandidaten, Emmanuel Macron, der eher aus der linken Mitte kam. Sein Austritt aus der sozialdemokratischen Familie hat zur Zersplitterung der Linken beigetragen, die schon immer pluralistisch war“, sagte Ania Skrzypek, Forschungsdirektorin bei der Stiftung für Europäische Progressive Studien (FEPS), gegenüber EURACTIV.

Die französische Mitte-Links Bewegung ist gefangen zwischen der zentristischen Bewegung des Präsidenten und der radikalen linken Bewegung von Jean-Luc Mélenchon. Letztere hat den Prozess der Absorption der linken Wählerschaft bei den Präsidentschaftswahlen 2022 abgeschlossen, wobei die PS ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Präsidentschaftswahl erzielte (1,75 Prozent).

Bei den Parlamentswahlen 2022 gelang es der PS dennoch, als Teil des Linksbündnisses (NUPES) rund 30 Sitze im Parlament zu erringen.

Der Renaissance-Abgeordnete Sandro Gozi – ein ehemaliger italienischer Abgeordneter und Kabinettsmitglied der Sozialistischen Partei Italiens (Partito Democratico) – äußerte sich überrascht über die Entscheidung der französischen Sozialist:innen, sich in dieser Hinsicht „mit La France Insoumise (LFI) zu verbünden“.

Dies sei „ein großer Fehler“, sagte er EURACTIV, denn „die Positionen von La France Insoumise haben in vielen Fragen nichts mit der Sozialdemokratie zu tun: Europa, internationale Politik, einige sozialpolitische Entscheidungen, Säkularismus“.

„Die Sozialdemokraten können nun, da sie ihre eigene Fraktion haben, ihre Differenzen“ mit LFI demonstrieren und so weiter bestehen, fügte Gozi hinzu.

Sozialdemokratische Werte in Mode?

Laut Skrzypek haben sich die Wähler:innen nach der Pandemie und dem Kriegsausbruch in der Ukraine wieder auf Werte besonnen, die für die Sozialdemokratie charakteristisch sind, „wie Solidarität, öffentliche Dienstleistungen, Wohlfahrt, Staat, Beschäftigungsaussichten“. Dies bedeute jedoch nicht, dass die Sozialdemokratie das „Wachstum als Hebel zur Erreichung dieser Ziele“ aufgegeben habe, sagte sie.

Verantwortung, ein Pluspunkt für die linke Mitte

Ein Element, das die französische sozialistische Partei von anderen radikaleren linken Kräften, wie Mélenchons LFI, unterscheidet, ist ihre Geschichte des Regierens und ihr Sinn für Verantwortung und Verlässlichkeit – Qualitäten, die ihr in Zukunft wieder zugutekommen könnten.

Der linke Politologe Rémi Lefebvre, der an der Universität von Lille in Frankreich lehrt, wies gegenüber EURACTIV darauf hin, dass „wenn Mélenchon an die Macht kommt, er seine Politik nicht innerhalb des bestehenden europäischen Rahmens durchführen kann. Das würde eine institutionelle Krise auslösen“, sagte er.

Dies ist eine Angelegenheit, die nicht nur den europäischen Partnern, sondern auch den Wähler:innen Sorgen bereiten könnte, so Skrzypek: „Jean-Luc Mélenchon ist in vielen seiner Ansätze zu europäischen Fragen ein Euroskeptiker. Und da Emmanuel Macron seine dominante Stellung im Parlament verloren hat, erwarten die Wähler eine ernsthafte pro-europäische Agenda“ – die also von der Linken, den Sozialdemokrat:innen, kommen könnte.

Die Sozialdemokrat:innen scheinen einen Vorteil gegenüber den anderen Linksfraktionen zu haben, nämlich die „Berechenbarkeit“ ihrer Politik und ihres Handelns, sagt Skrzypek. Dies sei ein Faktor, der zur Wiederbelebung der Mitte-Links-Parteien in mehreren europäischen Ländern, darunter Spanien und Polen, beigetragen habe, fügt sie hinzu.

Sozialdemokratie verkörpern

Das Hauptproblem in Frankreich – aufgrund des Wahlsystems und der Art und Weise, wie die Präsidentschaftswahlen weitgehend auf der Persönlichkeit der Kandidat:innen basieren – bleibt es, die richtige Person zu finden, die diese erneuerte Sozialdemokratie verkörpern soll.

Théo Verdier, Co-Direktor der Europäischen Beobachtungsstelle der Fondation Jean-Jaurès, nannte auch das Beispiel Spaniens, wo „die Sozialistische Partei Spaniens nach einer kurativen Phase der Opposition und angesichts der sehr starken Konkurrenz von Podemos in der Lage war, sich auf der Grundlage der Repräsentation und durch ihre Struktur der regionalen Exekutivorgane und der lokal gewählten Beamten wieder zu beleben“.

Ganz ähnlich sieht es Lefebvre, der der Meinung ist, dass die Sozialdemokrat:innen „einen Kandidaten finden müssen, der gewinnen kann“ und „eine linke Wählerschaft anspricht, die nicht mit dem Radikalismus von Mélenchon einverstanden ist, der zudem kurz davor steht, sein Amt niederzulegen“ – im Alter von 70 Jahren, nach 35 Jahren nationaler Wahlämter.

Damit könnte sich nicht nur links von den Sozialdemokraten mit dem Rückzug von Mélenchon ein politischer Raum öffnen, sondern auch in der Mitte.

„Emmanuel Macron kann sich 2027 nicht zur Wiederwahl stellen und seine potenziellen Nachfolger werden sich gegenseitig zerfleischen. Sie kommen vor allem aus der konservativen Mitte“, sagte Verdier und bezog sich dabei insbesondere auf Macrons ehemaligen Premierminister Edouard Philippe und den derzeitigen Finanzminister Bruno Le Maire.

„Die Karten sind neu gemischt worden“, fügte Verdier hinzu. Die Möglichkeit für ein Comeback ist zwar klein, aber sie ist da.

[Charles Szumski hat zu diesem Artikel beigetragen]