Großbritannien will Verfassungsreferendum auf Eis legen [DE]
Obwohl sich Frankreich und Deutschland stark für die Fortführung des Verfassungsprozesses einsetzen, wird Großbritannien seine Pläne zur Abhaltung einer Volksabstimmung voraussichtlich vorerst aufgeben.
Obwohl sich Frankreich und Deutschland stark für die Fortführung des Verfassungsprozesses einsetzen, wird Großbritannien seine Pläne zur Abhaltung einer Volksabstimmung voraussichtlich vorerst aufgeben.
Der britische Außenminister Jack Straw wird am 6. Juni voraussichtlich offiziell bekannt geben, dass Großbritannien sein geplantes Verfassungsreferendum vorerst nicht abhalten wird. Ursprünglich war die Volksabstimmung für Anfang 2006 angesetzt worden.
Konkret wird damit gerechnet, dass Straw kundtun wird, dass der Gesetzentwurf, welcher den Weg für ein Referendum bahnen sollte, nicht mehr im Parlament eingebracht wird. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Gesetzesinitiative zur Abhaltung eines Referendums im Jahr 2006 nicht zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden kann.
Bei ihrem Treffen am 4. Juni haben der deutsche Kanzler Gerhard Schröder und der französische Präsident Jacques Chirac an alle EU-Mitgliedstaaten appelliert, den Ratifizierungsprozess trotz der Ablehnung der Verfassung durch die französischen und niederländischen Wähler am 29. Mai, beziehungsweise 1. Juni, fortzusetzen.
Unterdessen geht aus Meinungsumfragen hervor, dass die öffentliche Meinung in Dänemark, Portugal, Polen und in der Tschechischen Republik, wo die Bürger vor kurzem noch für die Verfassung waren, im Kielwasser der Referenden in Frankreich und den Niederlanden zuungunsten des Vertragswerks gekippt ist.
