Großteil der NATO-Mitglieder verfehlt erhöhte Verteidigungsvorgaben für 2025

Am Donnerstag veröffentlichte die NATO neue Daten zu den Verteidigungsausgaben ihrer Mitgliedsstaaten. Demnach wird in diesem Jahr kaum ein Land das jüngst auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehobene Ausgabenziel erreichen.

Laut den auf der NATO-Website verfügbaren Grafiken werden alle 31 Militärbündnispartner – mit Ausnahme Islands, das keine Armee unterhält – bis 2025 das Ziel von zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben erreichen, so die Schätzungen.

Doch nur Polen, Litauen und Lettland liegen auf Kurs, die neuen 3,5 Prozent zu erreichen, die im Sommer für die kommenden Jahre vereinbart wurden.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hatte bereits im Sommer erklärt, er erwarte, dass alle das Zwei-Prozent-Ziel erreichen werden.

Die Entwicklung markiert einen Wendepunkt bei den Verteidigungsausgaben Europas und Kanadas: Länder wie Spanien, Italien und Kanada, die bislang hinterherhinkten, haben angekündigt, zusätzliche Mittel für ihre Streitkräfte bereitzustellen.

Der Kurswechsel in der Verteidigungspolitik folgte einer Forderung von US-Präsident Donald Trump, die anderen Bündnispartner sollten mehr in Sicherheit investieren, statt auf Washingtons Kosten zu leben.

2024 gaben die NATO-Staaten zusammen einen Rekordbetrag von 1,3 Billionen US-Dollar (rund 1,12 Billionen Euro, zu Preisen von 2021) für militärische Zwecke aus. Für dieses Jahr rechnet das Hauptquartier mit über 1,4 Billionen US-Dollar (rund 1,20 Billionen Euro).

Doch ab kommendem Jahr wird das Zwei-Prozent-Ziel Geschichte sein.

Beim Gipfel im Juni beschlossen die NATO-Staaten, ihre Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des BIP anzuheben – ein deutlicher Sprung gegenüber den 2014 festgelegten zwei Prozent. Die 3,5 Prozent umfassen wie bisher Beschaffung, Personal und Betriebskosten.

Zusätzlich wurde ein Ziel von 1,5 Prozent des BIP für breitere verteidigungsrelevante Ausgaben vereinbart, darunter Ukraine-Hilfe, Cyber-Sicherheit und die Modernisierung der Transportinfrastruktur.

Zusammen ergeben die beiden Ziele das neue Ausgabenziel von fünf Prozent.

Laut NATO-Daten liegen nur Polen, Litauen und Lettland auf Kurs, 3,5 Prozent oder mehr für die Kernverteidigung auszugeben. Alle drei Länder grenzen direkt an Russland oder Belarus und würden im Konfliktfall wohl an vorderster Front stehen.

Vier weitere Staaten werden voraussichtlich mehr als drei Prozent des BIP ausgeben: Estland, Norwegen, die USA und Dänemark.

Die USA, mit Abstand das größte Militärbündnismitglied, erfüllen das neue Ziel nicht: Die Grafiken zeigen 3,22 Prozent, ein Rückgang seit 2014.

Und der Großteil der NATO-Staaten schafft derzeit kaum die ursprünglich festgelegte zwei Prozentmarke: 17 Regierungen liegen zwischen zwei und 2,06 Prozent.

Das zeigt, wie lang und schwierig der Weg bis zur Erfüllung der neuen Vorgaben sein wird.

(cp, aw, jl)