Hahn besucht EU-Katastrophengebiete

Der neue Kommissar für Regionalpolitik Johannes Hahn wird in den nächsten Wochen Madeira und die französische Küste besuchen, um zu versichern, dass die zerstörten Regionen EU-Hilfen aus Katastrophen-Fonds erhalten werden.

Nach den heftigen Überschwemmungen und Erdrutschen, die auf der portugiesischen Insel Madeira in den vergangenen Wochen verheerende Schäden angerichteten und mindestens 40 Todesopfer forderten, wurde die französische Atlantikküste am Wochenende von Sturmtief Xynthia hart getroffen, dem über 50 Menschen zum Opfer fielen.

Der französische Minister für europäische Angelegenheiten Pierre Lellouche traf gestern Morgen (1. März) in Brüssel zu einem persönlichen Gespräch mit Hahn zusammen. Er forderte die Mobilisierung von Mitteln des EU-Solidaritätsfonds für die von Xynthia verwüsteten französischen Regionen.

Nach dem Treffen erklärte Lellouche gegenüber Journalisten, Hahn stehe der Idee aufgeschlossen gegenüber. Der österreichische Kommissar habe zugestimmt, die Katastrophengebiete gemeinsam mit ihm zu besuchen.

Diese Hilfe werde ungemein wertvoll sein, so Lellouche weiter. Sie werde den französischen Küstengemeinden sowohl politisch als auch psychologisch das richtige Signal vermitteln. "Der Solidaritätsfonds funktioniert gut”, schloss er.

Madeira könnte bestehende EU-Mittel umlenken

Indessen wird Hahn diese Woche nach Madeira reisen, um sich selbst ein Bild der Zerstörungen zu machen und die Einzelheiten über mögliche EU-Hilfen zu klären.

Madeira untersucht bereits, ob bestehende EU-Mittel an die am schlimmsten betroffenen Gebiete umgeleitet werden können. Als periphere Region erhält die Insel bereits zusätzliche Regionalgelder. Da die meisten Mittel bereits für Infrastrukturprojekte vorgesehen sind, sollte es möglich sein, sie für den Wiederaufbau von Brücken, Straßen und Trinkwasserleitungen in den Katastrophengebieten zu verwenden.

Der Kommission zufolge kann der Solidaritätsfonds erst angerufen werden, wenn ein bestimmter Schwellenwert erreicht ist. Im Falle Portugals beträgt dieser Wert Schäden in Höhe von 958 Millionen Euro.

Ersten Schätzungen der portugiesischen Behörden zufolge würden die Schäden über diesem Schwellenwert liegen.

Allerdings können Mittel des Fonds in bestimmten Fällen auch eingesetzt werden, wenn der Schwellenwert nicht erreicht wird. Die betroffenen Gebiete haben jetzt 10 Wochen Zeit, um einen Antrag einzureichen. Lellouche wies jedoch darauf hin, dass der Solidaritätsfonds nicht für Schäden an Privatbesitz aufkommt.