Im Zeichen der Zölle: Habeck will in China angespannte Beziehungen verbessern

Deutschland hofft, dass die Reise von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach China dazu beitragen wird, die Spannungen bezüglich der kürzlich angekündigten EU-Zöllen auf E-Autos zu verringern.

Der grüne Minister bricht am Mittwoch (19. Juni) zu einer Reise nach Korea und China auf. Für Samstag sind Gespräche mit dem Handelsministerium in Peking geplant.

„Der Zeitpunkt für eine Reise nach China könnte kaum günstiger sein“, erklärte Sandra Detzer, wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, gegenüber Euractiv.

„Gerade wegen der Zolldispute zwischen Peking und Brüssel sollten wir jetzt alle vorhandenen Gesprächskanäle nutzen“, fügte sie hinzu.

Nach dem Besuch in Korea wird Habeck am Freitag mit einer Delegation von Wirtschaftsvertretern und Bundestagsabgeordneten nach China weiterreisen.

Am Samstag wird er voraussichtlich mit dem Handelsministerium und der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission zusammentreffen. Für diese Gespräche stehen Handelsfragen auf der Tagesordnung.

Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums teilte Journalisten am Freitag mit, dass die Gesprächsthemen „die geopolitischen Entwicklungen […], natürlich die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und weitere globale Herausforderungen wie zum Beispiel natürlich auch der Klimaschutz“ sein würden.

Die Europäische Kommission hatte letzte Woche vorläufige Ausgleichszölle zwischen 17 und 38 Prozent auf chinesische E-Autos angekündigt. Die neuen Zölle sollen offiziell am 4. Juli in Kraft treten, sofern es keine Verhandlungslösung zwischen der EU und China gibt.

Die EU-Kommission wird die offiziellen Verhandlungen mit den chinesischen Partnern führen. Deutschland ist jedoch besonders daran interessiert, eine Einigung mit China zu erzielen, da das asiatische Land Deutschlands viertgrößter Exportmarkt ist.

Vor allem die Exporte und Lieferketten der deutschen Automobilindustrie würden durch mögliche Vergeltungsmaßnahmen Chinas in Mitleidenschaft gezogen.

„China ist für deutsche Unternehmen […] ein sehr wichtiger Absatz- und Bezugsmarkt. Das bilaterale Handelsvolumen betrug im vergangenen Jahr 254 Milliarden Euro und damit ein Zwölftel des gesamten deutschen Warenhandels“, erklärte der Sprecher des Ministeriums am Freitag.

Angst vor der „Zollspirale“

Unmittelbar nach der Ankündigung der Kommission in der vergangenen Woche hatte Habeck zu Gesprächen mit China aufgerufen. Es dürfe nicht „zu einer Zollspirale kommen“, so der Ministeriumssprecher.

Am Montag kündigte China eine Anti-Dumping-Untersuchung gegen europäisches Schweinefleisch an. Dieser Schritt löste zwar bei den Erzeugern Besorgnis aus, stellte aber nicht die von einigen befürchtete Eskalation dar.

„Wenn sich nun China beim Schweinefleisch auf [ein] WTO-konformes Verfahren bezieht, zeigt das doch eins: Es scheint von beiden Seiten den Wunsch nach regelbasiertem Welthandel zu geben. Damit könnte eine gemeinsame Basis für konstruktive Gespräche in Peking vorhanden sein“, sagte Detzer.

Die Untersuchung von Schweinefleisch wird Deutschland nicht direkt betreffen, da China seit dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest im Jahr 2020 den Import von Schweinefleisch aus Deutschland verboten hat. Dieses Thema will die Bundesregierung ebenfalls in bilateralen Gesprächen ansprechen.

[Bearbeitet von Anna Brunetti/Alice Taylor]