Interview: Irland hat ein schlechtes Gewissen [DE]

Das Gefühl eines allgemeinen schlechten Gewissens in Irland infolge des gescheiterten Referendums über den Lissabon-Vertrag sei „offensichtlich“, sagte Quintin Oliver, ein Experte auf dem Gebiet Referenden, in einem Interview mit EURACTIV. Er warnte ebenfalls davor, Druck auf die Iren auszuüben, ein zweites Mal abzustimmen.

Oliver verglich die Situation in Irland mit der jüngsten Wahl des „Außenseiterkandidaten“ Boris Johnson zum Bürgermeister von London. „Es entsteht ein gemeinschaftliches Schuldgefühl, wenn ein Einzelner sieht, dass er Teil einer Gemeinschaft war, die sich dem System widersetzt hat“, sagte er.

Er sagte weiter, dass es der irischen Regierung nicht gelungen sei, „die Zukunft unter dem Vertrag in positiver, einfacher, kohärenter und klarer Weise darzustellen“. Sie hätten den Fehler gemacht, zurück zu blicken und zu denken, dass Dankbarkeit gegenüber Europa ausreichend sei, um ein ‚Ja’ zu sichern. Oliver kritisierte das ‚Ja’-Lager, es habe aus dem gescheiterten Referendum über den Nizza-Vertrag nichts gelernt und dafür, dass es nicht schon sechs Monate früher seine Arbeit aufgenommen habe, um eine parteienübergreifende Plattform zu schaffen.

„Dies war ein Zeichen äußersten Wohlbehagens“, fügte der Experte hinzu.

Laut Oliver habe sich die Situation noch weiter verschlechtert, als der ehemalige Premierminister Bertie Ahern von seinem Amt zurücktreten musste; seinem Nachfolger Brian Cowen blieb nicht ausreichend Zeit, um die Situation angemessen zu bewältigen.

„In dieser Hinsicht war das Referendum von diesem Moment an dem Untergang geweiht“, sagte Oliver. Er wies auf weitere Fehler hin, wie die Unterschätzung des ‚Nein’-Lagers und dessen zweifelhaften Unterstützers Declan Ganley. Hinsichtlich der berühmten Aussagen von Premierminister Brian Cowen und dem irischen Kommissar Charlie McCreevy, die sagten, sie hätten den Text nicht gelesen, sagte Oliver, diese Fehler seien aufgebauscht worden und hätten mehr Schaden verursacht, als sie vor dem Hintergrund einer Wahl verursacht hätten. In einem Referendum, so erklärte er, seien die Menschen weniger an politische Loyalität gebunden und straften die nationale Regierung mit ihrer Abstimmung.

Quintin Oliver kritisierte das „Ja”-Lager weiterhin dafür, dass es ihm nicht gelungen ist, die vom „Nein“-Lager verbreiteten „Unwahrheiten“ – die Argumente zu den Themen Abtreibung, Militarisierung, Wehrpflicht und irische Neutralität – zu verhindern und ihnen entgegen zu wirken.

Er sagte, eine Wiederholung des Referendums sollte nur stattfinden, wenn die Bedingungen angemessen seien und wenn die Politiker die richtige Botschaft vermitteln könnten. Ihm zufolge wäre es ein großer Fehler, den Iren zu sagen „Ihr habt einen großen Fehler gemacht, nun macht ihn wieder gut“. Er warnte auch davor, dass die Forderung nach einer Wiederholung in Einklang mit dem Brüsseler Kalender und vor der Europawahl kontraproduktiv sein könnte, da die Iren sich „bevormundet, schikaniert oder manipuliert“ fühlen könnten.

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