Interview: Neue Konservative Fraktion wird das Parlament verändern [DE]

Die Erschaffung einer neuen konservativen Fraktion der Lissabongegner und Antiföderalisten wird die Europäische Volkspartei nicht schwächen, so Geoffrey Van Orden, ein führender Konservativer Europaabgeordneter gegenüber EURACTIV in einem Telefoninterview
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Van Orden, der auf seiner persönlichen Webseite darauf hinweist, dass er als Mittelsmann des Anführers der Konservativen, David Cameron für das neue politische Projekt in Brüssel fungiere und sagte, dass er Cameron auf seiner Reise nach Prag und Warschau am 30. -31. Mai begleitet hatte als die Allianz besiegelt wurde. 

Einige 60 MdEP von der EVP Fraktionkönnten die neue Formation nach den Wahlen am Sonntag beitreten, so Experten. Auf die Frage ob der Schritt die EVP schwächen würde, betonte Van Orden, dass die Fraktion der neuen Konservativen immer noch mit der EVP in vielen Fragen übereinstimmen werde, aber in fundamentalen Bereichen, wie dem Lissabonvertrag mit ihnen uneins sein werde. 

Die größte politische Fraktion im Europäischen Parlament wird den Präsidenten der Kommission ernennen. Aktuelle Umfragen gaben der EVP 249 Sitze, im Vergleich zu 209 für die Fraktion der Sozialdemokraten. Auf die Frage ob der Schritt sich von der EVP abzuspalten, der Europäischen Linken die Chance geben würde einen alternativen Kandidaten zu José Manuel Barroso  vorzuschlagen sagte Van Orden, dass er immer noch glaube, die rechte Mitte würde weiterhin die größte Fraktion im Europäischen Parlament bleiben. 

Auf die Frage ob er erwarte sich arg anstrengen zu müssen, um einen Rückzieher zu machen sagte Van Orden, dass die britischen Konservativen in den letzten zwei Jahren bereits solchem politischen Druck ausgesetzt worden seien.

Er sei sicher, dass dies weiter gehen werde. Man habe Kommentare aus den überraschendsten Ecken gehört, vom Vizevorsitzenden der chiniesischen kommunistischen Partei, bis zu einem Außenminister eines Nachbarlandes. Man habe eindeutig eine große Zahl von Menschen beunruhigt. 

Van Orden erklärte, dass die Sozialdemokraten in der Tat vom Aufkommen einer neuen rechten Mitte im EP beunruhigt seien, die sich in dieser Zeit den föderalistischen Ambitionen der EU widersetzen könnte. 

Van Orden schloss eine mögloiche Partnerschaft mit der Antilissabonpartei von Declan Ganley nicht aus. Libertas sei wie die neue Konservative gegen den Lissabonvertrag. Man werde sehen ob jemand unter dem Banner von Libertas gewählt werde und werde die Situation nach dem 7. Juni erneut betrachten, sagte er.