Irak: Barsani tritt zurück

Iraks Kurdenpräsident Massud Barsani bestätigte in einer TV-Ansprache am Sonntagabend, seine Amtszeit nicht über den 1. November hinaus verlängern zu wollen.

Er werde jedoch Kurdistan als Peschmerga-Kämpfer erhalten bleiben. Zuvor hatte Barsani das Regionalparlament über seine Absicht in einem Brief informiert. Der langjährige Chef der irakischen Kurden hatte zuletzt schwere militärische Rückschläge gegen die Streitkräfte der Zentralregierung hinnehmen müssen. Diese hatten nach dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum vom 25. September die von kurdischen Peschmerga-Kämpfern kontrollierte Erdölstadt Kirkuk wieder unter ihre Kontrolle gebracht. Kirkuk liegt außerhalb des offiziellen kurdischen Autonomiegebietes, wird von vielen Kurden aber Zentrum ihres Vaterlandes angesehen.

Barsanis Befugnisse sollten unter der Regionalregierung, dem Parlament und der Justiz aufgeteilt werden, sagte ein Regierungsvertreter. Zuletzt waren die für den 1. November angekündigten Präsidenten- und Parlamentswahlen in Kurdistan verschoben worden.

Am Wochenende berieten Vertreter der Peschmerga und der irakischen Streitkräfte über eine Lösung des Konflikts. Ministerpräsident Haider Al-Abadi sagte, bei den Gesprächen gehe es um die friedliche Stationierung irakischer Soldaten an den Grenzübergängen der Kurdengebiete zur Türkei, dem Iran und Syrien. Er hatte am Freitag eine 24-stündige Unterbrechung von Militäreinsätzen angeordnet. Die Kurden hatten am 25. September für die Unabhängigkeit gestimmt. Die irakische Regierung schickte daraufhin die Armee in die ölreiche Region.

Bis vor kurzem kämpften Peschmerga, von den USA unterstützte irakische Soldaten und pro-iranische Milizen gegen die Islamisten-Miliz IS. Mit dem Niedergang des IS im Irak ist jedoch diese Allianz auseinandergebrochen.