Israel soll an Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft teilnehmen
Vertreter Israels, Großbritanniens und der westlichen Balkanstaaten sollen im Oktober am informellen Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs teilnehmen, der von der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft organisiert wird.
Vertreter:innen Israels, Großbritanniens und der Westbalkanstaaten sollen im Oktober am informellen Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschef:innen teilnehmen, auf dem die Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Gründung einer „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ diskutiert werden soll.
Die Europäische Politische Gemeinschaft ist eine Initiative der damaligen französischen EU-Ratspräsidentschaft, die in der ersten Hälfte des Jahres 2022 vorgestellt worden war.
Das Gipfeltreffen in Prag soll das erste Spitzentreffen der Gemeinschaft sein, die Teilnehmerliste wird derzeit ausgearbeitet.
„Der Westbalkan wird auf jeden Fall kommen, die Östliche Partnerschaft wird auf jeden Fall kommen, neben der Ukraine auch Georgien, Armenien. Und Israel wird auch dabei sein“, sagte der tschechische Minister für EU-Angelegenheiten, Mikuláš Bek, dem Tschechischen Rundfunk.
Israel dürfte damit wohl das einzige Land außerhalb des europäischen Kontinents sein, das an dem Gipfel teilnehmen wird.
Das Land ist ein traditioneller internationaler Partner Tschechiens.
„Israel nimmt zum Beispiel an einigen europäischen Programmen teil, es ist also ein Land, das eng mit der EU zusammenarbeitet. Und wir können auch eine Debatte darüber führen, wo Europa wirklich endet und Asien beginnt“, erklärte Bek.
Die Teilnahme des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan ist noch fraglich. Laut Bek wird er jedoch wahrscheinlich eine Einladung erhalten.
„Die Türkei ist in gewisser Weise diplomatisch heikel. Es gibt Spannungen mit einigen Mitgliedsländern wie Zypern oder Griechenland. Aber ich denke, wir haben einen vorläufigen Konsens erreicht, dass es möglich ist“, sagte Bek.
Das Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschef:innen selbst findet am 7. Oktober in Prag statt, aber die erweiterte europäische politische Gemeinschaft trifft sich bereits einen Tag früher auf der Prager Burg.
Laut Bek sollte die Gemeinschaft in Zukunft regelmäßig zusammenkommen.
