Italien: Abgeordnete von Italia Viva und Azione wollen liberales Bündnis schaffen

Liberale italienische Parteien schafften es 2024 nicht ins Europaparlament. Deshalb wollen Abgeordnete von Italia Viva und Azione nun das alte liberale Bündnis Terzo Polo wiederbeleben. Doch die Erfolgsaussichten sind schwierig.

Das Bündnis Terzo Polo (‚Dritter Pol‘) zielte darauf ab, Italiens liberale Parteien Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi und Azione, die beide Teil der Fraktion Renew Europe sind, auf einer einzigen Liste zu vereinigen.

Das Projekt war im November 2023 aufgelöst worden und die beiden Parteien traten bei den Europawahlen im Juni getrennt an. Keine der beiden Parteien schaffte es über die Vier-Prozent-Hürde, was dazu führte, dass die Renew-Fraktion keine italienischen Europaabgeordneten hat.

Am Dienstag veröffentlichten zwei Abgeordnete von Italia Viva und Azione, Luigi Marattin und Enrico Costa, nun einen gemeinsam unterzeichneten Aufruf zur Wiederbelebung von Terzo Polo.

„Die politische Position ist klar: Die Auflösung des Dritten Pols war ein tragischer Fehler und wir müssen von dort aus neu starten. Diesmal ohne zu stoppen“, erklärte der Italia Viva-Abgeordnete Luigi Marattin gegenüber Euractiv.

„Enrico und ich bringen eine präzise politische Position zum Ausdruck, bei der es nicht um Namen oder Persönlichkeiten geht, sondern um eine politische Perspektive“, fügte er hinzu.

„Wir würden gerne sehen, wie viele innerhalb und außerhalb von Italia Viva und Azione auf der gleichen Wellenlänge sind.“

Der Aufruf soll nicht nur ein starkes Signal innerhalb der Parteien aussenden, sondern auch die Reaktion der Öffentlichkeit ermitteln.

Auf der Petitionsplattform Change.org sammeln die Abgeordneten Unterschriften von Bürgern, die noch an ein politisches Projekt glauben, das auf „einer einzigen großen liberal-demokratischen und reformistischen Partei“ basiert, damit „wir uns nicht mit der Logik des Bipolarismus abfinden müssen.“

Einige Wochen vor dem Aufruf hatte der Sekretär von Italia Viva und ehemalige Ministerpräsident Matteo Renzi angedeutet, dass im Herbst ein Kongress für einen neuen „Terzo Polo mit einem dritten Namen an der Spitze“ stattfinden soll.

Zu den Namen, die für die Führung einer solchen politischen Kraft infrage kommen, gehört auch Marattin selbst.

„Der Kongress im Oktober war oder ist eine von Matteo [Renzi] angekündigte Möglichkeit, aber nur für Italia Viva. Und wenn es dazu kommt, werde ich mit einem Programm antreten, das dem des Aufrufs von Costa entspricht“, sagte Marattin.

Im Moment gibt es noch keine Hinweise von Azione oder ihrem Vorsitzenden Carlo Calenda.

Aus gut informierten Kreisen erfuhr Euractiv jedoch, dass viele Mitglieder derzeit in dieser Hinsicht aktiv seien. Der Aufruf vom Dienstag scheine allerdings lediglich eine „große, feierliche Geste des Abwartens“ zu sein.

Der Vorschlag konzentriere sich „ausschließlich auf die parteiinterne Dynamik.“ Er sei „ein vergeblicher Versuch, weil es nicht so aussieht, als ob die Führung, insbesondere Calenda, bereit ist, sich zu bewegen.“

Das Dokument sei unvollständig, erklärten die Quellen gegenüber Euractiv, da es nicht auf die Gründe für das Scheitern des Dritten Pols eingehe.

„Wir sollten nicht zurückblicken, das ist sicher, aber wir sollten zumindest voranschreiten und verstehen, wie wir es ändern können. Aber selbst das fehlt in dem Aufruf“, fügten die Quellen hinzu.

[Bearbeitet von Nick Alipour]