Italien: Meloni dementiert Gerüchte über Technokratenregierung
In Italien geht das Gerücht um, dass die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zerbrechen und einer Technokratenregierung Platz machen könnte. In einem Interview bezeichnete Meloni dies als "Verschwörung."
In Italien geht das Gerücht um, dass die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zerbrechen und einer Technokratenregierung Platz machen könnte. In einem Interview bezeichnete Meloni dies als „Verschwörung.“
In der Presse wird diese Hypothese mit der anhaltenden Migrationskrise und der fehlenden Einigung auf europäischer Ebene über deren Bewältigung begründet.
Die neue Regierung würde derjenigen ähneln, die 2011 vom Politiker und Wirtschaftswissenschaftler Mario Monti geführt wurde, der den europäischen Institutionen nahesteht.
Meloni sagte, sie sehe Bedenken „vor allem bei den Wünschen derjenigen, die sich wie immer vorstellen, dass eine demokratisch gewählte Regierung abdanken muss.“
„Die Linke kann weiterhin die Liste der Minister der technischen Regierung erstellen, während wir weiterhin [das Land] regieren werden“, fügte sie hinzu.
Während des Interviews sagte Meloni, dass sie „definitiv nicht wegen einer Verschwörung stürzen wird. Was anderen vor mir passiert ist, wird mir nicht passieren.“ Damit bezog sie sich auf den ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, dessen Regierung 2011 zerbrach.
„Wenn es schiefgeht, dann unseretwegen, wegen etwas Konkretem“, fügte die Premierministerin hinzu.
Alle konservativen Minister haben bestritten, dass dieses Risiko besteht. Mehrere haben jedoch darauf hingewiesen, dass es links regierte Länder gibt, die hoffen, dass Italien bald von Technokraten übernommen wird und die Rechte die Macht verliert.
„Viele hoffen auf einen Anstieg des Spreads oder eine Herabstufung durch die Rating-Agenturen, um die Regierung in Frage zu stellen und den Willen des Volkes erneut zu missachten“, schrieb Verteidigungsminister Guido Crosetto (Fratelli d’Italia/EKR) auf X.
Der stellvertretende Ministerpräsident und Außenminister Antonio Tajani (Forza Italia/EVP) erklärte, er sei nicht besorgt über die Verbreitung von Spekulationen. Die Regierung werde beweisen, dass sie beim Schutz der italienischen Wirtschaft und der Investoren seriös, glaubwürdig und zuverlässig sei.
