Italienisch-französische Versöhnung?

Emmanuel Macron und Italiens Premierminister Giuseppe Conte scheinen bei ihren diversen Streitereien nun eine gemeinsame Basis gefunden zu haben. Am Rande des EU-Gipfeltreffens vergangene Woche hatte der französische Präsident die Versuche Italiens, nationale Probleme während des Treffens zu diskutieren, als „Zeitverschwendung“ bezeichnet.

Am Freitagmorgen fand dann in einem Brüsseler Hotel ein bilaterales Treffen zwischen den Führeren der Nachbarstaaten statt.

Das Treffen war von Conte angefragt worden. Er erklärte später, er habe sich in den vergangenen Wochen mehrfach mit seinem französischen Amtskollegen per Whatsapp in Verbindung gesetzt, um ein gemeinsames Treffen während des EU-Gipfels zu vereinbaren.

Laut Quellen aus dem Umfeld der italienischen Regierung haben die beiden Politiker in einem rund 30-minütigen Gespräch unter anderem die umstrittene Bahnverbindung zwischen Turin und Lyon besprochen. Außerdem sei es um die Zusammenarbeit in Libyen, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sowie mit der EU und China gegangen.

„Es war ein fruchtbares und gutes Treffen. In der Turin-Lyon-Frage haben wir uns auf ein Vorgehen geeinigt und werden unsere jeweiligen Minister über die Ergebnisse des Treffens in Kenntnis setzen,“ sagte Conte.

Man habe jedoch nicht über die von der Fünf-Sterne-Bewegung geforderte Umverteilung der Projektkosten diskutiert, bekräftigte der italienische Premier später am Nachmittag.

„Ich habe Conte daran erinnert, dass wir ein zwischenstaatliches Abkommen unterzeichnet haben und dass wir internationale Verpflichtungen haben, die uns an die EU binden. Wir dürfen das nicht ignorieren,“ sagte Macron auf der Abschlusspressekonferenz des Gipfels zum Thema.

Conte bat Macron auch, die sogenannte Mitterand-Doktrin abzuschaffen. Unter diesem Schlagwort war mehreren flüchtigen Kriminellen, die wegen Terroranschlägen in Italien in den 1970er und 80er Jahren verurteilt worden waren, in Frankreich politisches Asyl gewährt worden.

Auch in diesem Punkt schien Macron zum Dialog bereit zu sein. Conte kündigte an, die Justizminister beider Länder würden sich in den kommenden Wochen treffen, um das Thema zu diskutieren.

Bahnverbindung lässt Macron explodieren

Vor dem Treffen drohte die Frage nach der Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke zwischen Turin und Lyon den Streit zwischen Italien und Frankreich erneut zu entfachen. Auf die Frage, ob das Thema auf der Tagesordnung der bilateralen Gespräche stehe, reagierte Macron gereizt: „Frankreich hat immer noch die gleiche Position: Das ist ein rein italienisches Problem.“

Er fügte hinzu, dass andere große europäische Themen – wie die Beziehungen zu China, die Industrie- und Handelspolitik und die gemeinsame Zukunft der EU – sehr viel wichtiger seien als die nationalen Probleme einzelner Länder.

„Ich glaube, dass all die Zeit, in der innenpolitische Meinungsverschiedenheiten in den Europäischen Rat eingebracht werden, absolut verschwendet ist. Und ich habe keine Zeit zu vergeuden,“ betonte er nachdrücklich.

Nach dem Treffen am Freitag verteidigte Conte in einem kurzen Pressegespräch Macrons harsche Reaktion. Die Schuld für den Ausbruch liege viel mehr bei den italienischen Reportern, die den französischen Staatschef unter Druck gesetzt hätten.

Macron habe ihm erklärt: „Da er registriert hat, dass die politischen Kräfte in Italien in dieser Frage diametral entgegengesetzte Positionen einnehmen, wollte er vermeiden, in eine italienische, innenpolitische Debatte verwickelt zu werden.“

Tatsächlich hatte die Hochgeschwindigkeitsverbindung kürzlich fast eine Regierungskrise zwischen der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung ausgelöst.

Die meisten Fünf-Sterne-Wähler sind seit jeher gegen die Alpenverbindung, da sie sie diese für Verschwendung von Steuergeldern halten. Die Lega hingegen unterstützt das Projekt und hat sich in den vergangenen Wochen vor allem dafür eingesetzt, dass EU-Mittel aufgrund der Verzögerungen bei der Fertigstellung der Verbindung nicht verloren gehen.

Diverse Streitigkeiten zwischen Rom und Paris

Die Spannungen zwischen den beiden EU-Gründungsstaaten waren selten so groß.

Der stellvertretende italienische Premierminister Luigi Di Maio flog kürzlich mit einer Delegation der Fünf-Sterne-Bewegung nach Paris, um mit den Führern der sogenannten „Gelbwesten“ zusammenzutreffen – einer Protestbewegung, die bei ihren Kundgebungen nicht weniger als den Sturz der französischen Regierung fordert.

Am 7. Februar berief die französische Regierung – nach wiederholten verbalen Angriffen von der anderen Seite der Alpen – ihren Botschafter aus Rom zu Konsultationen ein.

In einem Interview mit dem italienischen Staatssender RAI versuchte Macron vergangene Woche nun, die Spannungen abzubauen.

„Unsere Geschichte und unsere Freundschaft sind stärker als unsere Meinungsverschiedenheiten,“ sagte der französische Präsident. Er fügte hinzu, für Frankreich sei der Dialog mit Rom ebenso wichtig wie der mit Berlin.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic]