Ján Figel – 'Kommissar der Bürger’?

Ján Figel, der als erster Kommissar nicht nur für Bildung
und Sport, sondern auch für Mehrsprachigkeit zuständig ist, hat
gegenüber EURACTIV erklärt, er wolle sich für ein
‚bürgerfreundlicheres’ Europa einsetzen.

Der selbst ernannte slowakische ‚Bürgerschafts-Kommissar‘ Jan
Figel betrachtet seinen Aufgabenbereich als einen sehr bürgernahen.
Er werde sich daher für ein „bürgerfreundliches“
Europa einsetzen, in dem die Menschen ihre Sprache und
Bürgerschaft für etwas Zusätzliches benutzen können und in dem
ihre Ausbildung auch über nationale Grenzen hinaus anerkannt
wird. Er betonte, dass er sich aufgrund der begrenzten
Rechtsgrundlage der Kommission und zahlreicher anderer
Hindernisse vor allem auf die Umsetzung bestehender
Initiativen konzentrieren werde. 

Figel hat ebenfalls gesagt,
dass Mehrsprachigkeit  mittlerweile ein
politisches Thema sei, das hoch auf der Agenda der Kommission stehe
– nicht zuletzt auch aufgrund der Bedeutung von Sprachen für die
europäischen Kulturen, Identität(en), für die Kommunikation,
Verständigung und Kohäsion. 

Auf die Frage von EURACTIV, in welchen Bereichen er einen
Unterschied machen könnte, erwiderte er, dass es in erster Linie
darum gehe, dafür zu sorgen, dass eine EU mit 20 Amtssprachen
reibungslos funktionieren könne und ihre Verantwortung für
rechtliche Klarheit und rechtsverbindliche Texte voll wahrnehmen
könne. Figel will vor allem die Qualität der Kommunikation in den
Vordergrund stellen, so dass die Bürger die EU besser verstehen. Er
räumte ein, „manchmal können viele Minister, viele Sprachen und
gefüllte Tagesordnungen aufgrund schneller, unklarer und langer
Beiträge zu Missverständnissen führen“. 

Zur Frage, ob vor allem interne oder externe Übersetzungsdienste
in Anspruch genommen werden sollten, erklärte Figel, er
werde beide weiterentwickeln, obgleich interne Dienste eine bessere
Qualität haben und „Qualität das wichtigste ist, weil, wenn
man falsche rechtsverbindliche Texte hat, ist das wirklich ein
desaströses Problem“. Externe Übersetzer müssten kontrolliert
werden, „was extra Kosten bedeutet“.

Befragt, ob er sich vorstellen könne, dass gewisse Bereiche der
neuen Bildungsprogramme (2007-13) angesichts der möglichen
Budgetobergrenze von 1 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) der
Mitgliedstaaten Priorität erhalten oder gestrichen werden
würden, sagte Figel, dass er sich im
Kontext der 25-Länder starken EU nicht vorstellen
könne, dass Mobilitätsprogramme gestrichen werden
würden. 

Er beabsichtige vor allem auch, sich für eine
angemessenere Verteilung der Studenten, die aus den
östlichen Mitgliedsländern in den Westen gehen, und der
Studenten aus den westlichen Mitgliedsländern, die in den Osten
gehen, einzusetzen. Teil der Lösung würde darin bestehen,
einfachere Verfahren einzuführen und den Beitrag, den die EU
pro Student und Professor bezahlt, zu erhöhen. Der EU-Beitrag – im
Rahmen des Erasmus-Programms durchschnittlich 150 Euro pro Person
und Monat – sei derzeit zu niedrig. 

In Bezug auf die EU-Länder, die die Umsetzung von
Bildungsreformen verschleppen, beabsichtigt Figel nicht, diese
„bloßzustellen“, sondern durch ein Benchmarking-System „zu
inspirieren und motivieren“. Finnland und viele skandinavischen
Länder seien Beispiele für Länder, die „gute Ergebnisse
in den Bereichen Bildung, Innovation, Forschung
und Produktivitätswachstum erzielen, ohne dass der
soziale Zusammenhang und die Umwelt darunter leiden“. 

Hinsichtlich der Lancierung des ‚Europass‘ (der
einen standardisierten Lebenslauf und Belege für
Sprachkenntnisse und Bildungsabschlüsse enthält) erklärte Figel,
dass sich die Minister im Frühjahr auf das Mandat für ein
grundlegendes Konzept für einen europäischen
Qualifikationsrahmen einigen sollen. Dies sei „von entscheidender
Bedeutung für echte Fortschritte im Bereich
der gegenseitigen Anerkennung“. 

In Bezug auf den Sportbereich , in dem die
Kommission mit Inkrafttreten der EU-Verfassung eine Rechtsgrundlage
für unterstützende Maßnahmen erhalten würde, sagte Figel,
dass er „ein wirkliches Plus [für Europa und internationale
Beziehungen] sein kann, aber, wie jede menschliche Tätigkeit, kann
er durch übermäßige Kommerzialisierung und Doping abgewertet
werden“. Er berichtete, dass Doping im Sport das Hauptthema seiner
ersten Anhörung als Kommissar im Europäischen Parlament darstellte.
Vor allem in Griechenland sei dies ein Riesenthema. 

Figel fügte hinzu, dass ein größeres Konsultationsforum im Mai
stattfinden solle, welches eine Gelegenheit für eine Bewertung des
Europäischen Jahrs der Erziehung durch Sport (2004) sowie für
Vorbereitungen der künftigen EU-Sportpolitik bieten
werde. 

Das vollständige Interview (auf Englisch) können Sie hier lesen.