Kasachstan plant OSZE-Gipfel

Kasachstan plant für 2010, dem Jahr seines Vorsitzes in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), ein Gipfeltreffen in Astana. Der letzte Gipfel hatte vor zehn Jahren in Istanbul stattgefunden. Kasachstans Botschafter bei der OSZE in Wien, Kairat Abdrakhmanow, erläuterte in Berlin Einzelheiten dazu.

Mit der Republik Kasachstan übernimmt zum Jahreswechsel 2009/2010 erstmals ein Nachfolgestaat der Sowjetunion den OSZE-Vorsitz. Den derzeitigen OSZE-Vorsitz hat Griechenland inne.

Kairat Abdrakhmanow sprach Mittwochabend vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin. Der 45-jährige frühere stellvertretende Außenminister von Kasachstan und Botschafter seines Landes bei der OSZE in Wien erläuterte die Pläne seiner Regierung für das Jahr des OSZE-Vorsitzes und das avisierte Gipfeltreffen.

Letzter Gipfel vor 10 Jahren in Istanbul

OSZE-Gipfel finden in unregelmäßiger Abfolge statt. Der letzte Gipfel hatte 1999 die 55 Mitgliedsländer in Istanbul zusammengeführt. 2010 sollen die Vertreter der nunmehr 56 Staaten in der Hauptstadt Astana zusammenkommen.

Bei einem OSZE-Sondergipfel in Wien vor neun Jahren hatte der deutsche Außenminister Joschka Fischer eine politische Lösung des Tschetschenien-Kriegs gefordert und an Russland appelliert, internationale Hilfe bei der Konfliktlösung anzunehmen. Russland bestand damals auf Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, akzeptierte dann freilich, dass der Konflikt politisch gelöst werden müsse.

Gefährliche Transitregion

Beim bevorstehenden Gipfel werden nicht Tschetschenien, sondern Afghanistan und Georgien sowie generell die Sicherheit in der zentralasiatischen Region im Mittelpunkt stehen. „Zentralasien ist eine Art Transitregion, und wir wissen sehr gut, wie gefährlich das ist“, sagte Abdrakhmanow vor der DGAP. „Wir fühlen uns von der Situation in Afghanistan bedroht und müssen uns vor Terrorismus und Korruption schützen.“ Der Diplomat verriet, dass der kasachische Außenminister nächste Woche nach Kabul fliegen wird.

Abdrakhmanow betonte in Berlin, der Gipfel werde entscheidend sein für eine neue Sicherheitsarchitektur, aber auch für die aktuellen OSZE-internen Kontroversen. Der kasachische Vorsitz und der Gipfel würden ein neues Kapitel in der Geschichte der Organisation aufschlagen. „Wir wollen einen neuen Prozess der Helsinki-Akte in Gang setzen.“ Der Geist von Helsinki der damaligen KSZE soll nun in einem Geist von Astana die Fortsetzung finden.

Dreistündiger Fragemarathon im TV

Die Pläne für das OSZE-Jahr waren auch einer der Schwerpunkte einer dreistündigen Fernsehsendung, in der der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew dieser Tage den Zuschauern für Fragen zur Verfügung stand. Zu der Sendung, die es bereits zum achten Mal gab, hatten sich 40.000 Fragen aus Kasachstan und aus dem Ausland per Telefonanrufen, Mails und SMS angesammelt. Weiterer Schwerpunkte in den Fragen war die Krisenbewältigung.

ekö