"Koalition der Willigen": Giorgia Melonis Balanceakt zwischen Brüssel und Washington

Nach tagelangem Zögern hat Italiens Premierministerin Giorgia Meloni schließlich an der Videokonferenz der sogenannten „willigen Staats- und Regierungschefs“ teilgenommen – allerdings mit deutlicher Zurückhaltung. Ein Balanceakt Roms, zwischen der EU und USA.

Rom – Die von Großbritanniens Premierminister Keir Starmer initiierte Gesprächsrunde drehte sich vorrangig um eine mögliche Truppenentsendung in die Ukraine, ein Thema, von dem sich Meloni zunächst bewusst distanziert hatte.

Ausschlaggebend für ihre Teilnahme ein Telefonat mit Starmer, bei dem Italien wahrscheinlich durchsetzen konnte, dass der Gipfel nicht nur militärische Fragen, sondern auch die europäische Verteidigung insgesamt in den Blick nimmt. Italienische Medien berichteten, dass Meloni Bedenken geäußert habe, dass ein Fokus auf Waffenlieferungen und Truppeneinsätze die Bevölkerung verunsichern könnte.

Auch nach dem Gespräch hielt sie an ihrer skeptischen Haltung fest. Der Regierungssitz Palazzo Chigi stellte nach dem Treffen klar: „Es gibt keinen Plan für eine nationale Beteiligung an einer möglichen militärischen Bodenpräsenz.“

Stattdessen plädierte Meloni für eine Friedenstruppe aus neutralen Staaten wie Indien oder der Türkei – und nicht aus Ländern, die Kyjiw bereits militärisch unterstützen.

Trotzdem wird Italien am Donnerstag am operativen Treffen der Militärführer der Koalition teilnehmen – allerdings lediglich als Beobachter, wie Regierungskreise umgehend betonten.

Experte: Ablehnung innenpolitisch motiviert

Die ablehnende Haltung Melonis gegenüber einer Friedenstruppe ist nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Lorenzo Castellani von der LUISS-Universität vor allem innenpolitisch motiviert. In Italien gebe es keine breite Unterstützung für eine Truppenentsendung jeglicher Art.

Zudem sei es unwahrscheinlich, dass der russische Präsident Wladimir Putin eine europäische Friedenstruppe akzeptieren würde. „Melonis Haltung ist strategisch nachvollziehbar – sie schützt sich vor einem möglichen Verlust öffentlicher Zustimmung durch eine militärische Beteiligung,“ so Castellani.

Er wies darauf hin, dass auch mehrere andere europäische Staaten diese Position teilen – mit Ausnahme Frankreichs. Die Haltung Deutschlands sei nach den jüngsten Wahlen noch unklar. Vor allem Mittelmeerstaaten seien traditionell zurückhaltender, da sie geographisch weiter vom Konfliktgeschehen entfernt seien.

Enge Abstimmung mit Trump 

Melonis Priorität bleibt eine enge Abstimmung mit den USA, insbesondere mit Donald Trump. Washington gilt für sie als entscheidender Akteur für eine zukünftige Lösung des Konflikts. Ihr Ziel ist es, die Diskussion auf ein erweitertes Gipfeltreffen auszudehnen, bei dem neben der EU auch die USA und andere zentrale Verbündete einbezogen werden.

Vor diesem Hintergrund sorgte ihre Partei, die Fratelli d’Italia (FdI), am Mittwoch für Aufsehen: Erstmals enthielt sie sich im Europaparlament einer Resolution, die die „unerschütterliche und bedingungslose Unterstützung“ für die Ukraine bekräftigte. Die Resolution verurteilte Putin als alleinigen Aggressor und kritisierte gleichzeitig Trump für seine jüngsten Äußerungen, in denen er die Ukraine öffentlich infrage stellte.

Die FdI-Delegation unter Führung von Nicola Procaccini, Co-Vorsitzender der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), hatte zuvor versucht, die Abstimmung zu verschieben. Die Begründung: Die Resolution berücksichtige aktuelle diplomatische Entwicklungen nicht, insbesondere den erneuten Dialog zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Procaccini warnte, eine vorschnelle Zustimmung könnte „antiamerikanische Stimmungen schüren, statt der Ukraine zu helfen.“

Am Donnerstag bekräftigte Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto die pro-amerikanische Linie der Regierung: „Wir stimmen für nichts, das gegen die Amerikaner gerichtet ist.“

Meloni bewegt sich auf einem schmalen Grat zwischen Brüssel und Washington. Ihre Teilnahme an der Videokonferenz war ein kalkulierter Schritt – eine Absage hätte als zu deutliche Abgrenzung gewertet werden können.

Ihre Strategie steht im größeren Kontext einer möglichen Neuausrichtung der transatlantischen Beziehungen. Sollte Trump seine angekündigten Veränderungen umsetzen, könnte Meloni von einer stärkeren Allianz mit Washington profitieren.

Experte Castellani sieht für die Ministerpräsidentin zwei mögliche Wege: Zum einen, ein Deal mit den USA. Italien könnte amerikanische Zölle hinnehmen, um im Gegenzug von Washington eine mildere Haltung zur eigenen militärischen Aufrüstung zu erreichen.

Die zweite Möglichkeit wäre ein umfassenderes Verhandlungspaket – Meloni könnte versuchen, ein Handelsabkommen auszuhandeln, das die wirtschaftlichen Folgen möglicher US-Zölle für Italien abfedert. In diesem Szenario könnte sie sich als Vermittlerin positionieren, um eine Brücke zwischen Europa und den USA zu schlagen.