Kovács besteht EP-Test

Die zwei größten EP-Fraktionen haben sich
zufrieden mit der Anhörung des ungarischen designierten
Kommissars geäußert. Damit rückt das
Barroso-Team einer Zustimmung im Parlament am 18.November
einen Schritt näher.

Ein selbstbewußter László Kovács
erschien am 16.November vor den EP-Ausschüssen
für Wirtschaft und Währung, und Binnenmarkt und
Verbraucherschutz. Die größten Fraktionen im
Europäischen Parlament haben bereits signalisiert,
dass sie ihre Unterstützung für seine
Nominierung für das Ressort Steuern und Zollunion
geben würden.

Der ungarische designierte Kommissar  wurde zu
einer Reihe von Themen befragt, einschließlich
dem Steuerwettbewerb und der Bekämpfung von
Produktpiraterie und Nachahmungen. „Ich sehe keine
Notwendigkeit für Maßnahmen der Gemeinschaft im
Bereich der Unternehmensbesteuerung“, so
Kovács. Er wies darauf hin, dass Unterschiede bei
den Unternehmenssteuern für die Abwanderung vieler
Firmen nicht ausschlaggebend seien. Kovács sprach
sich indes für „die Schaffung einer gemeinsamen
konsolidierten Grundlage für
Unternehmenssteuern“ aus.

Er erklärte ebenfalls, dass er eng mit seinen
Kollegen, und insbesondere mit
dem künftigen Handelskommissar,
zusammenarbeiten würde, um gegen die
wirtschaftlichen Schäden und Gesundheitsrisiken
von Nachahmungen (beispielsweise von Medikamenten,
Spielzeugen etc.), anzugehen.

Kovács musste sich auch Fragen zu seiner
politischen Vergangenheit vor 1989 stellen. „Ich
habe nichts zu verbergen und nichts in meiner
Vergangenheit, für das ich mich schämen
müsste“, so Kovács. 

 Kovács ist der einzige Kommissionskandidat,
der zweimal vor den Abgeordneten erscheinen musste. Nach
seiner ersten Anhörung am 30.September für das
Ressort Energie, hatten viele Abgeordneten seinen Mangel
an Erfahrungen und unzureichende Vorbereitung auf die
Anhörung scharf kritisiert. Die Grünen hatten
seine Nominierung für den Energiebereich abgelehnt
und die EVP-ED-Fraktion hatte eine äußerst
kritische Haltung eingenommen.

Die EVP-ED-Fraktion indes war zufrieden mit dem
zweiten Auftritt von Kovács und hat erklärt, er
sei „viel besser vorbereitet“ gewesen – auch
obgleich „seine Antworten oft oberflächlich
waren und sein Mangel an Erfahrung in diesem Bereich
offensichtlich war, da er eine recht begrenzte Vision des
Portfolios hat und nur wenige innovative Ideen“.
Indessen, trotz „bedeutender Vorbehalte“, haben
die Chefs der EVP-ED-Fraktion erklärt, es sei nun
wichtiger dem gesamten Kollegium die Zustimmung zu
erteilen.

Die Sozialdemokraten haben Kovacs dafür gelobt,
dass er „Realismus und Wissen“ im Bereich
seines Ressorts unter Beweis gestellt hatte.

Die Grünen haben die Umverteilung der Portfolios
zwischen dem lettischen Andris Piebalgs und Kovacs
begrüßt und bezeichneten sie als „einen
großen Erfolg für das Parlament und
insbesondere für unsere Fraktion“. 

Die Abstimmung über das Barroso-Team wird am
18.November stattfinden.