Lage in Israel: Krisensitzung der EU-Außenminister einberufen

EU-Chefdiplomat Josep Borrell kündigte für Dienstagnachmittag (10. Oktober) eine Krisensitzung der Außenminister zur Lage im Nahen Osten nach dem Hamas-Angriff auf Israel an. 

Die Gespräche am Dienstag werden per Videokonferenz unter dem Vorsitz von Josep Borrell in Maskat, Oman, geführt. Dort nimmt er derzeit an einer Tagung zwischen der EU und dem Golf-Kooperationsrat (GCC) teil, bei der die EU-Außenminister sowohl vor Ort als auch online anwesend sind.

Ziel sei es, „die Situation in Israel und in der Region nach den jüngsten Ereignissen“ sowie „die nächsten Schritte“ zu erörtern, sagte der Sprecher für EU-Außenpolitik, Peter Stano, gegenüber Reportern.

Grund für das Treffen ist der Angriff der vom Iran unterstützten Terrorgruppe Hamas auf Israel in den frühen Morgenstunden des Samstags (7. Oktober).

Hunderte von Menschen wurden auf beiden Seiten getötet, wobei die israelischen Streitkräfte den Gazastreifen mit Luftangriffen bombardierten und der Hamas am Sonntag den Krieg erklärten.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs verurteilten den Überraschungsangriff der Hamas auf Israel und betonten das Recht Israels, sich zu verteidigen. Die Türkei erklärte sich bereit, zur Deeskalation der Situation beizutragen, möglicherweise im Rahmen einer Vermittlerrolle.

Die EU ist ein wichtiger Geldgeber für Palästina und hat bis 2024 Finanzhilfen in Höhe von 1,18 Milliarden Euro zugesichert.

Vertreter der EU diskutieren derzeit auch darüber, wie sich der Hamas-Angriff in Israel „auf die derzeitige und künftige Entwicklungshilfe auswirken könnte“, erklärte die Sprecherin der Europäischen Kommission, Ana Pisonero.

Deutschland hatte am Sonntag darüber diskutiert, ob es die Hilfen für die Palästinenser nach dem bisher schwersten Angriff der palästinensischen Islamistengruppe Hamas auf Israel einstellen sollte. Die Bundesregierung erklärte, sie überprüfe die Verwendung ihrer Entwicklungsgelder in der Region.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]