Litauen arbeitet an Deutschlandstrategie um Zusammenarbeit zu vertiefen

Litauen will in Sicherheitsfragen künftig enger mit Deutschland zusammenarbeiten und arbeitet deshalb an einer eigenen Deutschlandstrategie. Damit soll auch der stärkeren Führungsrolle Deutschlands in der EU Rechnung getragen werden. 

Ausgehend von der intensivierten Zusammenarbeit mit Deutschland aufgrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, möchte Litauen die Beziehungen auch auf andere Bereiche ausdehnen. Laut der litauischen Nachrichtenagentur Baltic News Service (BNS) arbeiten die Ministerien für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung an strategischen Leitlinien, um dieses Ziel zu erreichen.

„Eine erfolgreiche Umsetzung der Leitlinien wird mehr Deutschland in Litauen und mehr Litauen in Deutschland bedeuten“, heißt es in dem internen Dokument, das BNS vorliegt, aber noch verhandelt wird.

Die außen- und sicherheitspolitische Kehrtwende Deutschlands im Zuge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat bei den östlichen EU-Staaten Hoffnungen auf eine künftig stärkere Rolle Deutschlands geweckt. Es wird zunehmend von Berlin erwartet, dass es seiner Rhetorik Taten folgen lässt und eine stärkere Rolle in EU und NATO einnimmt.

Die im Juni 2023 angekündigte dauerhafte Stationierung einer zusätzlichen deutschen Brigade von 4000 Soldaten in Litauen soll daher ‘als Katalysator’ für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen genutzt werden.

„Wenn wir sehen, was in Washington passiert, werden die Deutschen zu einer dominanten Kraft in der Europäischen Union und im europäischen Pfeiler der NATO. Es liegt in unserem Interesse, dass sie diese Führungsrolle noch aktiver wahrnehmen, insbesondere im Bereich der Verteidigung“, erklärte Žygimantas Pavilionis, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Parlaments.

Die in Ausarbeitung befindliche litauische ‘Deutschlandstrategie’ umfasst die politische, wirtschaftliche sowie die bildungspolitische und kulturelle Zusammenarbeit.

Besonderes Augenmerk wird neben den üblichen zwischenstaatlichen Treffen darauf gelegt, die deutsche Position zur EU-Erweiterung positiv zu beeinflussen und eine stärkere finanzielle und militärische Unterstützung Berlins für die Ukraine zu erreichen. Gleichzeitig sollen die Beziehungen zu den Bundesländern gestärkt und die Möglichkeit neuer Generalkonsulate oder Wirtschaftsmissionen geprüft werden.

Im wirtschaftlichen Bereich wird angestrebt, deutsche Investitionen in die litauische Rüstungsindustrie und die Biowissenschaften zu gewinnen. Auch die Zusammenarbeit mit der deutschen Elektronik- und Automobilindustrie soll intensiviert werden.

Außerdem will Litauen die Zahl der Schüler, die Deutsch als Fremdsprache lernen, in den nächsten fünf Jahren auf mindestens 30 Prozent erhöhen. Zudem sollen die Internetseiten der litauischen Ministerien und anderer Institutionen ins Deutsche übersetzt und die Ausstrahlung deutscher Fernseh- und Radiosender in Litauen gefördert werden.

Der Entwurf der Leitlinien wird derzeit noch von den litauischen Ministerien und anderen Institutionen verhandelt, und das endgültige Dokument muss von der litauischen Regierung genehmigt werden.