Litauische Aufsichtsbehörde gegen Ausstrahlung von russischen Programmen
Die Rundfunk- und Fernsehkommission (RTK) hat den in Litauen tätigen Fernsehsendern und Online-Medien nachdrücklich empfohlen, keine russischen und belarussischen Programme auszustrahlen.
Die litauische Rundfunk- und Fernsehkommission (RTK) hat den in Litauen tätigen Fernsehsendern und Online-Medien nachdrücklich empfohlen, keine russischen und belarussischen Programme auszustrahlen.
Das derzeitige Verbot für russische und weißrussische Medien in Litauen wird in Kürze auslaufen, da das Land den landesweiten Ausnahmezustand aufhebt. Dieser wird lediglich in den Grenzregionen bestehen bleibt.
Am Montag erklärte der stellvertretende Kulturminister Vygintas Gasparavičius, dass die wichtigsten Beschränkungen für Medien, die von Moskau und Minsk kontrolliert werden, nach Aufhebung des landesweiten Ausnahmezustands bestehen bleiben, dass aber einige Unterhaltungskanäle ihre Sendungen wieder ausstrahlen dürfen.
Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine hat die RTK den freien Empfang von neun russischsprachigen Fernsehprogrammen und 32 von Gazprom Media kontrollierten Programmen eingestellt und 92 Webseiten mit kremlfreundlichen Propagandainhalten gesperrt.
Gleichzeitig empfahl die Aufsichtsbehörde den Telekommunikationsbetreibern, die in Litauen Übertragungsdienste für ausländische Medien anbieten, bestimmte ukrainische Fernsehprogramme und unabhängige russischsprachige Medienkanäle in ihr Programm aufzunehmen.
Am Dienstag erklärte Vytautas Juozapaitis, Vorsitzender des parlamentarischen Kulturausschusses, er habe Gesetzesänderungen beantragt, die ein vorübergehendes Verbot der Weiterverbreitung und des Vertriebs russischer und belarussischer Sendungen ermöglichen würden.
