Von der Leyen schlägt eine gemeinsame Überprüfung der baltischen Abwehrsysteme durch die EU und die NATO vor

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, forderte am Dienstag nach einer Reihe von Drohnenvorfällen in den baltischen Staaten in jüngster Zeit stärkere Systeme zur Abwehr von Drohnen und zur Frühwarnung entlang der Ostflanke der NATO.

Bei einem Besuch in Vilnius zusammen mit EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius und den Regierungschefs der drei baltischen Staaten schlug von der Leyen eine gemeinsame regionale Bestandsaufnahme vor, um die Bereitschaft zu stärken.

„Wir könnten natürlich in enger Abstimmung mit der NATO eine umfassende Bewertung der bestehenden Drohnenabwehr- und Frühwarnsysteme in der gesamten Region einleiten“, sagte sie und fügte hinzu, dass das Ziel darin bestehe, kritische Lücken zu identifizieren und die Unterstützung dort zu beschleunigen, wo sie benötigt werde.

Sie unterstrich zudem die Bedeutung des Vorzeigeprojekts „Eastern Flank Watch“ und erklärte, es müsse zu einer zentralen Säule der europäischen Sicherheitsarchitektur werden; außerdem betonte sie die Notwendigkeit, nationale Systeme besser miteinander zu vernetzen, unter anderem durch Copernicus und Galileo.

Der litauische Präsident Gitanas Nausėda schloss sich der Forderung nach einer raschen Umsetzung des Projekts an und drängte darauf, es „so schnell wie möglich“ auf den Weg zu bringen.

Verstärkte Luftraumüberwachung und Drohnenabwehrsysteme

Er forderte eine verstärkte Luftraumüberwachung, Drohnenabwehrsysteme, Luftverteidigung, militärische Mobilität und Lageerfassung entlang der gesamten Ostflanke und warnte: „Die Vorfälle der letzten Wochen haben deutlich gezeigt, dass Europa es sich nicht länger leisten kann, seine Reaktion auf neue Arten von Bedrohungen hinauszuzögern.“

Von der Leyen hob zudem die Rolle der baltischen Verteidigungsindustrie hervor und lobte deren „Spitzenkompetenz in den Bereichen Cyberabwehr und Drohnenabwehrsysteme“ als „entscheidend für ganz Europa“.

Die Kommissionspräsidentin betonte, wie wichtig es sei, die Ukraine in die europäische Verteidigungsindustriebasis zu integrieren, da dies die Luftverteidigungsprojekte der EU ergänzen würde. Die Kampferfahrung der Ukraine, so merkte sie an, „hilft uns bei der Anpassung unserer eigenen Verteidigung“, und sie forderte, dass Europa und die Ukraine durch engere Zusammenarbeit „mehr, Besseres und natürlich Intelligenteres“ produzieren sollten.

Die baltischen Staats- und Regierungschefs drängten zudem auf höhere Verteidigungsinvestitionen im kommenden mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU, wobei der lettische Präsident Edgars Rinkēvičs argumentierte, es sei „höchste Zeit, von den Beschränkungen aus Friedenszeiten zur aktuellen Situation überzugehen“.

Nausėda sprach sich für die Nutzung des MFR für Verteidigungszwecke aus und sagte: „Wenn Sie mich fragen, sage ich zweifellos Ja.“

(aw)