Lula scheitert erneut vor Gericht
Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist vor Gericht erneut mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung wegen Korruption gescheitert.
Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist vor Gericht erneut mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung wegen Korruption gescheitert.
Ein Berufungsgericht in Porto Alegre lehnte am gestrigen Montag seinen Einspruch gegen das Urteil aus Verfahrensgründen ab. Ihm droht damit schon bald der Beginn seiner zwölfjährigen Haftstrafe wegen Korruption.
Allerdings hatte der Oberste Gerichtshof Brasiliens dem 72-Jährigen in der vergangenen Woche einen Haftaufschub bis zum 4. April gewährt. An dem Datum will das Gericht über einen Antrag von Lulas Anwälten entscheiden, ob er auf freiem Fuß bleiben kann, bis alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind.
Lula war wegen Korruption für schuldig befunden worden und Ende Januar in zweiter Instanz zu einer zwölfjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Berufungsgericht in Porto Alegre hatte Lulas Verurteilung wegen Korruption und Geldwäsche bestätigt und das Strafmaß von neuneinhalb auf zwölf Jahre Haft erhöht. Die meisten Brasilianer gehen jedoch von einem politisch motivierten Prozess aus. Der linsgerichtetee Lula hätte bei den Parlamentswahlen gegen Amtsinhaber Michel Temer gute Chancen. In Umfragen liegt er vorne.
Temer kam nicht durch Wahlen, sondern durch ein umstrittenes Amtsenthebungsverfahren gegen seine Vorhängerin Dilma Rousseff ins Amt. Er steht wegen Privatisierungsmaßnahmen und Sozialabbau in der Kritik und ist zudem auch nicht frei von Korruptionsvorwürfne.
Da das Urteil gegen Lula noch nicht rechtskräftig ist, musste er die Haftstrafe noch nicht antreten. Bislang sind seine Anwälte aber mit allen Anträgen gegen die Verurteilung gescheitert. Lula hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe stets zurückgewiesen. Der Ex-Präsident versucht, alle juristischen Mittel auszuschöpfen, um dem Gefängnis zu entgehen. Im Oktober wird in Brasilien ein neuer Präsident gewählt.
