Lula will wieder Präsident werden

Trotz der Bestätigung seiner Verurteilung durch ein Berufungsgericht will Brasiliens ehemaliger Präsident Lula da Silva erneut für das Amt kandidieren.

Euractiv.de
Brazilians wait for court ruling on former president
Der beliebte Lula da Silva hat seine Knadidatur zurückgezogen. [EPA-EFE/JOEDSON ALVES]

Trotz der Bestätigung seiner Verurteilung durch ein Berufungsgericht will Brasiliens ehemaliger Präsident Luiz Inácio Lula da Silva erneut für das Präsidentenamt kandidieren. „Jetzt will ich Kandidat für die Präsidentschaft sein“, sagte am Mittwoch vor tausenden Anhängern in São Paulo.

Lula regierte Brasilien von 2003 bis 2010. In seiner Amtszeit erlebte das Land einen Wirtschaftsboom, die Regierung legte Programme gegen Armut und für Landreformen auf. Gleichzeitig erreichte aber der Petrobras-Skandal seinen Höhepunkt.

Vor kurzem hatte das Berufungsgericht seine Verurteilung wegen Korruption bestätigt und das Strafmaß sogar von neuneinhalb Jahren auf zwölf Jahre und einen Monat erhöht. Im vergangenen Juli hatte ein Gericht den 72-jährigen Lula wegen Verwicklung in einen weitverzweigten Korruptionsskandal und Geldwäsche verurteilt. Das Gericht in Curitiba, der Hauptstadt des Bundesstaates Paraná, sah es als erwiesen an, dass Lula von dem in den Skandal verwickelten Baukonzern OAS bestochen wurde.

Lula selbst hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe stets zurückgewiesen. Er wertete das Verfahren als Versuch, seine diesjährige Präsidentschaftskandidatur zu verhindern. Das Verfahren wurde im Zusammenhang mit dem Machtwechsel zugunsten das radikalliberalen Michel Temer ausgelöst.

Temer kam 2016 ins Amt, nachdem seine Vorgängerin und Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff des Amtes enthoben wurde. Rousseff hatte die soziale Reformpolitik Lulas fortgesetzt und war dadurch in der Bevölkerungs sehr beliebt. Temer hingegen setzt auf Liberalisierung, Privatisierung und Sozialabbau. Auch er ist nicht frei von Korruptionsvorwürfen uns seine Kritiker sprechen davon, dass er sich an die Macht geputscht habe.